Eine Drohne kreist über einem sicherheitsrelevanten Werksgelände in Bremen. Der Betreiber erkennt das Fluggerät, sogar den mutmaßlichen Standort des Piloten. Doch eingreifen darf er nicht. Bis die Polizei eintrifft, ist die Drohne verschwunden.
Für die Autoren einer neuen Sicherheitsstudie ist dieses Beispiel symptomatisch für ein größeres Problem: Nicht fehlende Technik oder fehlendes Wissen seien die größte Schwäche Deutschlands, sondern die Übergänge dazwischen. Studienleiter Bernhard Steimel sagt dazu: "Vorhandene Fähigkeiten müssen so verbunden werden, dass aus Lageinformationen Entscheidungen und aus Entscheidungen rechtzeitig Wirkung entsteht."
Die Untersuchung des Bonner Sicherheitsnetzwerks AFCEA kommt zu einem ernüchternden Befund: Deutschland liege beim Aufbau eines gesamtstaatlichen Sicherheitsökosystems in wichtigen Bereichen mehr als zehn Jahre zurück. Informationen, Zuständigkeiten und Einsatzmittel griffen häufig nicht schnell genug ineinander. Zeit gehe zwischen Warnung, Entscheidung und Umsetzung verloren, eine "Verkettungslücke".
"Deutschland nur eingeschränkt handlungsfähig"
Die Befragten der Untersuchung sehen deutliche Defizite. Es sind verantwortliche Menschen aus Bundeswehr, Politik, Rüstungsindustrie oder Betreiber aus der Kritischen Infrastruktur. 61 Prozent halten Deutschland in komplexen Krisenlagen für eingeschränkt handlungsfähig, weitere 15 Prozent sogar für nicht handlungsfähig. Keiner bewertet das Land als vollständig handlungsfähig.
Die Studie stützt sich auf 55 Tiefeninterviews mit 61 Gesprächspartnern, eine Online-Befragung von 72 Fachleuten sowie den Vergleich internationaler Ansätze.
"Kein ressortübergreifendes Lagebild"
Für Generalmajor Armin Fleischmann, Vorsitzender von AFCEA Bonn, liegt ein Kernproblem in der Zusammenarbeit zwischen Behörden und Organisationen. "Ein ressortübergreifendes Lagebild gibt es bis heute nicht. Gemeinsame Strukturen wie das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum entstanden mühsam und meist als Reaktion auf konkrete Anlässe", sagt Armin Fleischmann.
Noch deutlicher formuliert der Generalmajor die strukturellen Defizite: "Verantwortliche Stellen sind technisch nicht interoperabel. Rechtliche Schranken greifen. Organisationen arbeiten in Silos. Vertrauen und Anreize zum Informationsaustausch fehlen." Vorhandene Fähigkeiten seien zwar grundsätzlich vorhanden, würden aber über Organisationsgrenzen hinweg zu selten miteinander verbunden.
Drohnen, Cyberangriffe und Stromausfälle
Besonders sichtbar werde das bei Bedrohungen, die mehrere Zuständigkeiten gleichzeitig berühren. Drohnen wechseln Zuständigkeitsräume, Stromausfälle betreffen Kommunikation und Versorgung zugleich, bei hybriden Angriffen bleibt die Ursache oft zunächst unklar. Aus einer einzelnen Lage werde dadurch schnell eine ressortübergreifende Krise.
Als weiteres Beispiel nennt die Studie Angriffe auf Windkraftanlagen in Polen. Ein deutscher Energiebetreiber habe entsprechende Informationen zunächst von niederländischen Behörden erhalten. Deutsche Stellen hätten die Information erst zwei Wochen später weitergegeben.
Warnungen sollen schneller zu Entscheidungen führen
Studienleiter Bernhard Steimel fordert deshalb vor allem bessere Verbindungen zwischen bestehenden Strukturen. "Die beschränkte Handlungsfähigkeit ist kein Zustand, der sich aussitzen lässt. Wer erst in der Lage klärt, wer entscheidet, hat die Lage bereits verloren." Deshalb brauche es "verbindliche Mandate, belastbare Übergaben und eine Praxis, die vor der Krise eingeübt wird."
Die Studie schlägt keinen zentralen Bundeskrisenstab vor. Stattdessen sollen verschiedene Lagebilder von Feuerwehr, Polizei, Militär oder Infrastrukturbetreibern besser miteinander verknüpft werden. Entscheidungen sollen dort getroffen werden können, wo die Verantwortlichen handeln müssen.
Neubaur: "Sicherheit ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe"
Unterstützung kommt von Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen). Sie spricht von einer veränderten geopolitischen Lage, von hybriden Bedrohungen und Cyberangriffen, die Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vor neue Herausforderungen stellen. "Sicherheit lässt sich weder allein militärisch noch innerhalb einzelner Zuständigkeiten gewährleisten, sondern muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gestaltet werden", sagt Neubaur.
Zu einem widerstandsfähigen Sicherheitsökosystem gehörten nach ihrer Einschätzung sichere Netze, eine verlässliche Energieversorgung, belastbare Lieferketten und handlungsfähige Unternehmen. "Ein resilientes Sicherheitsökosystem lebt davon, dass unterschiedliche Kompetenzen wirkungsvoll ineinandergreifen. Deshalb gilt es, vorhandene Fähigkeiten enger zu verknüpfen und bewährte Strukturen gemeinsam weiterzuentwickeln", so die Wirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen.
30 Maßnahmen gegen den "Zehnjahresrückstand"
Insgesamt formuliert die Untersuchung 30 konkrete Maßnahmen. Sie reichen von gemeinsamen Lagebildern über standardisierte Datenverbindungen zwischen militärischen und zivilen Stellen bis hin zu Krisenübungen für politische Entscheidungsträger. Auch Krankenhäuser, Betreiber kritischer Infrastruktur und ehrenamtliche Helfer sollen stärker eingebunden werden.
Für Studienleiter Steimel ist die Ausgangslage trotz der Defizite nicht hoffnungslos: "Deutschland hat die Mittel, die Fähigkeiten und die Menschen, um 2030 in Krisen und Sicherheitslagen handlungsfähig zu sein. Zwischen Behörden, Ebenen und Systemen reißt die Handlungskette jedoch regelmäßig ab - vor, während und nach solchen Lagen." Genau diese Kette zu schließen, ist das zentrale Ziel der Studie.
