Sozialdemokraten stärkste Kraft bei schwedischen Parlamentswahlen

Bei den Parlamentswahlen in Schweden sind die oppositionellen Sozialdemokraten am Sonntag mit Abstand stärkste Kraft geworden. Eine Prognose, die auf Wählerbefragungen beruht, sah die Partei von Magdalena Andersson laut schwedischem Fernsehen bei rund 27,6 Prozent der Stimmen. Das wären zwar mehr als zwei Prozentpunkte weniger als bei der bislang letzten Wahl im Jahr 2022. Trotzdem könnte Andersson damit Regierungschefin werden, da der Block der linken Parteien im Parlament insgesamt den Prognosen nach eine knappe Mehrheit von einem Sitz im Parlament erzielt.

Zweitstärkste Kraft wurden der Prognose nach die Moderaten von Regierungschef Ulf Kristersson mit rund 20 Prozent, die sich damit leicht verbessern konnten. Kristersson hatte eine Minderheitsregierung von Moderaten, Christdemokraten und Liberalen angeführt, die von den Schwedendemokraten toleriert wurde. Das sogenannte Tidö-Bündnis mit den Rechtspopulisten hatte umfangreiche Verschärfungen in der Migrations- und Kriminalitätspolitik durchgesetzt.

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Kristersson äußerte sich zunächst nicht zum Wahlausgang. Laut einem Bericht der Zeitung „Aftonbladet“ will er aber offenbar zunächst nicht seine Niederlage eingestehen. Demnach heißt es bei seiner Partei, den Moderaten, das linke Parteienlager sei sich so uneinig, dass Kristersson plane, Unterstützung bei den anderen Parteien zu sammeln, um sich abermals zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Etwa könnte er demnach versuchen, die Zentrumspartei in das Lager des Tidö-Bündnisses zu ziehen. Allerdings lehnt die Zentrumspartei eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten kategorisch ab.

Deutliche Verluste für die Schwedendemokraten

Die Schwedendemokraten wurden anders als 2022 nur noch drittstärkste Kraft. Sie verloren deutlich und kamen nur noch auf 17,5 Prozent. 2022 hatten sie noch 20,5 Prozent erzielt. Vor der Wahl hatten sie Anspruch auf eine nun auch formelle Regierungsbeteiligung, sprich Ministerämter, erhoben – was ihnen von Kristersson im Falle seiner Wiederwahl zugesichert worden war.

Die Christdemokraten gewannen leicht und kamen auf rund sechs Prozent der Stimmen. Auch die Liberalen konnten sich leicht auf 5,5 Prozent verbessern. Sie hatten lange im Wahlkampf zittern müssen, ob ihnen abermals der Sprung über die Vierprozenthürde gelingt.

Den lautesten Jubel gab es auf der Wahlparty der Linkspartei, sie erzielte rund acht Prozent und konnte sich damit verbessern. Auch die Grünen verzeichneten einen Zuwachs, sie kamen den Prognosen nach auf etwa 6,2 Prozent der Stimmen.

Vorläufige Ergebnisse der Wahlbehörde werden für den späten Sonntagabend erwartet. Bleibt das linke Parteienlager auch dann in Führung, dürfte der Auftrag, eine neue Regierung zu bilden, an Andersson gehen. Diese war bereits zwischen 2021 und 2022 Ministerpräsidentin Schwedens gewesen.

Erwartet wird allerdings eine schwierige Regierungsbildung. Die Positionen der Parteien des linken Lagers unterscheiden sich gerade in der Migrationspolitik erheblich; während die Sozialdemokraten viele Vorhaben der nun wohl abgewählten Regierung unterstützten, lehnten insbesondere die Linkspartei und die Grünen diese ab. Zudem ist unklar, ob die Zentrumspartei in eine Regierung mit der Linkspartei gehen wird.