SPD-Arbeitsgemeinschaften und Jusos planen Anti-Klingbeil-Antrag

In der SPD hat sich nach Informationen des „Spiegel“ ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften formiert, das eine erneute Kandidatur von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern will. Das Nachrichtenmagazin zitierte aus zwei Anträgen für den SPD-Parteitag im Januar.

„Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden“, heißt es demnach in dem ersten Antrag, der dem Bericht zufolge von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), den SPD‑Frauen, der AG 60+, der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, der Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie der Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützt wird.

Jusos für Frau als alleinige Vorsitzende der SPD

Die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, heißt es demnach weiter in dem Antrag. Dafür bedürfe es „einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene“.

Die SPD-Jugendorganisation Jusos gehe in einem ähnlich lautenden Antrag noch einen Schritt weiter und spreche sich für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD aus, berichtete das Nachrichtenmagazin weiter. Die Beteiligung von Frauen an Spitzenpositionen müsse sichergestellt werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem Antrag. „Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden.“