Thüringer BSW-Fraktion berät über Bundesvorgabe zu Ministerpräsident Voigt

Erfurt. Die Thüringer BSW-Fraktion will sich am Montag in einer Sitzung mit der Aufforderung des BSW-Bundesvorstands beschäftigen, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Wogawa, auf Nachfrage an. „Für mich persönlich als Abgeordneter ist diese Aufforderung gegenstandslos“, sagte Wogawa.

Das sei seine persönliche Haltung, in der Fraktion sei das bisher nicht abgestimmt. Als Abgeordneter sei er an diese Weisung des Parteivorstands nicht gebunden, betonte er.

Zuvor hatte der BSW-Bundesvorstand in einem Beschluss den Thüringer Landesverband aufgefordert, Voigt die Unterstützung zu entziehen. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Parteigründerin Sahra Wagenknecht und die Parteispitze liegen seit längerem mit dem BSW-Landesverband Thüringen über Kreuz. Dieser regiert in der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, was der Bundesspitze missfällt. Jetzt eskaliert der Konflikt.

Die Rücktrittsforderung an Voigt wird in dem Vorstandsbeschluss damit begründet, dass die TU Chemnitz dem CDU-Politiker den Doktortitel aberkannt hat. Ihm wird vorgehalten, unsauber gearbeitet zu haben. Voigts Widerspruch dagegen wurde zurückgewiesen, nun will der Ministerpräsident gegen diese Entscheidung klagen. Das Thüringer BSW will keinen Koalitionsbruch.