Thüringer Linke zweifelt an ausreichender Hochschulfinanzierung
Quick Look
- Die Thüringer Linke-Fraktion kritisiert die geplante Hochschulfinanzierung der Landesregierung als unzureichend angesichts steigender Kosten.
- Von 2027 bis 2031 sollen zehn staatliche Hochschulen 3,1 Milliarden Euro erhalten, bei geringeren Steigerungsraten.
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Why It Matters
Das Land Thüringen plant eine neue Hochschulvereinbarung für die Jahre 2027 bis 2031 mit geringeren Steigerungsraten als zuvor.
Die Thüringer Linke-Fraktion bezweifelt, dass die von der Landesregierung geplante Finanzierung der Hochschulen für die kommenden Jahre ausreicht.
Eine verlässliche Finanzierung brauche mehr als eine lange Laufzeit der Zahlungsverpflichtungen, sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft in einer Debatte zu einer geplanten neuen Vereinbarung des Landes mit den Hochschulen.
Angesichts der zu erwartenden Kostensteigerungen etwa beim Personal seien die Gelder nicht ausreichend, die ihnen die Landesregierung zuweisen wolle. «Und die Folgen sind dann eben Einsparungen mit der Rasenmäher-Methode», sagte Schaft. Steffen Quasebarth von Thüringen.Gerecht sagte: «Wer gute Arbeit verspricht, der muss sie auch finanzieren.»
Mehr Kooperation
Die Pläne der Landesregierung sehen zwar ein Bekenntnis zu allen zehn Hochschulstandorten in Thüringen vor. Allerdings sollen die Mittel in den kommenden Jahren weniger stark ansteigen als in den Jahren zuvor. Zugleich zielt die Vereinbarung auf eine engere Zusammenarbeit der Hochschulen ab - damit sollen Kosten gesenkt und die Qualität erhöht werden.
Von 2027 bis 2031 sollen die zehn staatlichen Hochschulen 3,1 Milliarden Euro vom Land erhalten. Die Steigerungsraten pro Jahr liege zwischen 1,24 und 1,75 Prozent gegenüber dem jeweiligen Vorjahr. Zum Vergleich: Ende 2025 war noch eine Steigerung um 3,5 Prozent festgelegt worden.
Klamme Kassen
Thüringens Bildungsminister Christian Tischner (CDU) verwies mehrfach auf eine schwierige Haushaltslage im Freistaat. Die Mittel für die Hochschulen seien aber über die Vereinbarung geschützt. Zugleich räumte er ein: «Damit sind nicht automatisch alle künftigen Kostensteigerungen der Hochschulen ausgeglichen.» Tischner betonte, dass angesichts der angespannten Haushaltslage ein Weiterso keine Option sei. «Nicht jede Hochschule muss jede Leistung selbst vorhalten», sagte er. Studienangebote könnten stärker abgestimmt, Forschungsinfrastruktur gemeinsam genutzt werden.
Der Antrag der Landesregierung zur neuen Hochschulvereinbarung soll im Bildungsausschuss weiter beraten werden. Die Vereinbarung an sich ist auch noch nicht unterzeichnet und kann sich noch ändern.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Beratung des Antrags im Bildungsausschuss
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Wie wird sich die genaue Kooperation der Hochschulen gestalten?
- Wird der Bildungsausschuss Änderungen an der Vereinbarung vornehmen?
