Ungarn beendet russische Geheimdienstpräsenz nach Orbán-Ära

Es zählte zu den merkwürdigen Aspekten der Regierungszeit Viktor Orbáns in Ungarn, dass er ein so enges Verhältnis zum russischen Machthaber Wladimir Putin pflegte. Schließlich war Orbán einst mit der Forderung „Russen nach Hause“ auf die politische Bühne gesprungen. Wie und warum er zwanzig Jahre später, 2009, bei der ersten Begegnung mit Putin „umgedreht“ wurde, ist unklar. Jedenfalls ging die Kooperation deutlich über Energieversorgung oder gemeinsame Kritik an der ukrainischen Minderheitenpolitik (was man beides mit ungarischen Interessen erklären konnte) hinaus.

50 „Diplomaten“ und eine „Spionenbank"

So wurde Budapest offensichtlich zu so etwas wie einem Flugzeugträger der russischen Geheimdienste. An der dortigen Botschaft war auch nach Beginn des Überfalls auf die Ukraine eine halbe Hundertschaft russischer „Diplomaten“ akkreditiert. Und Orbán wollte, anders als andere mitteleuropäische Regierungschefs, nicht gegen die vom Sohn eines legendären KGB-Agenten geleitete Investitionsbank IIB vorgehen, die ihr Hauptquartier in Budapest aufschlagen und ihren Mitarbeitern Diplomatenstatus verleihen durfte. Erst auf massivsten amerikanischen Druck (noch unter Biden) wurde die „Spionenbank“ 2023 geschlossen.

Jetzt unter Ministerpräsident Péter Magyar ändert sich das. An der russischen Botschaft verlieren vorerst zehn Personen ihren Diplomatenstatus und müssen das Land verlassen. Es sieht so aus, als hätten die Ungarn im vergangenen April nicht nur Orbán abgewählt, sondern auch Putin.