Union und SPD planen neue Kunststoffverpackungssteuer ab 2027
Quick Look
- Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD planen eine Kunststoffverpackungssteuer.
- Ab Juli 2027 sollen Hersteller oder Importeure für jede Tonne Kunststoff in Verpackungen 550 Euro zahlen, um den Verbrauch von Kunststoffverpackungen zu senken.
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Why It Matters
Die Bundesregierung beschloss im Juli die Grundlage für eine Kunststoffverpackungssteuer. Ziel ist die Reduktion von Kunststoffabfällen, die 2023 bei etwa drei Millionen Tonnen lagen.
Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD planen eine neue Steuer auf Kunststoff. Das geht aus einem Entwurf für ein Kunststoffverpackungssteuergesetz hervor, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert und der auf einem Beschluss der Bundesregierung vom Juli basiert. Ab Juli 2027 sollen demnach für jede Tonne Kunststoff in Verpackungen 550 Euro fällig werden.
Steuerpflichtig sollen dem Entwurf zufolge Kunststoffverpackungen und -folien sowie Verbundverpackungen sein, wenn deren Kunststoffanteil mehr als fünf Prozent beträgt. Erfasst werden damit unter anderem Folien, Transport- und Verpackungsmittel, Verschlüsse, Deckel und Kunststoffkapseln. Die Abgabe soll unter anderem bei der Herstellung oder bei der Einfuhr entsprechender Verpackungen fällig werden.
»Mit der Einführung einer Verbrauchsteuer auf Kunststoffverpackungen sollen Anreize geschaffen werden, den Verbrauch von Kunststoffverpackungen zu verringern«, heißt es in dem Gesetzentwurf. Demnach fielen 2023 rund drei Millionen Tonnen Kunststoffverpackungsabfälle an.
What to Watch
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Einführung der Steuer zum Juli 2027
Possible · Within months
Open Questions
- Wie reagiert die Industrie auf die geplante Steuer?
- Gibt es Ausnahmen für bestimmte Verpackungsarten?
