US-Politik: Republikaner Massie beantragt Amtsenthebung von Hegseth

Washington. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Hegseth steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen wegen des Iran-Kriegs zunehmend unter Druck. Um den Verteidigungsminister des Amtes zu entheben, wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig.

Der von Massie am Montag eingebrachte Antrag konzentriert sich vor allem auf den Krieg gegen den Iran, nimmt aber auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela Bezug. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden.

Zuvor hatte Hegseth das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump im Iran und in Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er am Montag vor Journalisten. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an – seine erste seit mehr als 180 Tagen.

Wer infrage stellen wolle, was die Regierung bei Einsätzen gegen den Iran, die Huthi im Jemen oder bei der Gefangennahme des damaligen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro geleistet habe, stelle „die Soldaten und ihre historischen Leistungen infrage“, sagte Hegseth.