Knapp eine Woche nach dem Zugunglück mit 69 Toten in Spanien hat Verkehrsminister Óscar Puente überraschend seinen Rücktritt erklärt. Zum Abschluss seiner Anhörung vor dem Parlamentsausschuss in Madrid kündigte er am späten Abend zudem an, bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 29. November nicht mehr zu kandidieren.
Der von allen Oppositionsparteien geforderte Rücktritt kam überraschend, denn er war von Puente und auch von Ministerpräsident Pedro Sánchez in den vergangenen Tagen mehrfach ausgeschlossen worden.
Dazu sagte Puente: „Ein Minister kann nach zwei Unglücken dieser Schwere innerhalb von weniger als einem Jahr nicht im Amt bleiben. Es ist eine Frage der politischen Würde, der Konsequenz und des politischen Einfühlungsvermögens.“
Zwei Hochgeschwindigkeitszüge waren am Mittwoch vergangener Woche nahe der Gemeinde Urda rund 130 Kilometer südlich von Madrid zusammengestoßen. Ein Zug der staatlichen Bahngesellschaft Renfe fuhr von hinten auf einen stehenden Zug des privaten Betreibers Iryo auf. Es war das zweite schwere Zugunglück innerhalb von nur neun Monaten in Spanien. Im Januar waren bei einem Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge in Adamuz in Andalusien 46 Menschen ums Leben gekommen.
Zwischen Madrid und Sevilla fahren künftig weniger Züge
Während im Fall von Adamuz unter anderem ein Gleisbruch als Ursache gilt, konzentrieren sich die Ermittlungen zum Unglück von Urda vor allem auf den Ausfall des Zugsicherungssystems LZB und mögliche Fehler bei den Anweisungen aus dem Kontrollzentrum des Netzbetreibers Adif. LZB und vergleichbare Systeme sollen dafür sorgen, dass Züge automatisch zum Stehen kommen, wenn Signale nicht beachtet oder die zulässigen Geschwindigkeiten nicht eingehalten werden.
Funkmitschnitte legen nahe, dass ein Lokführer angewiesen wurde, den normalen Betrieb wieder aufzunehmen, obwohl das Zugsicherungssystem noch außer Betrieb war und sich der andere Zug weiterhin auf der Strecke befand.
Die Zahl der Züge zwischen Madrid und Sevilla soll so lange reduziert werden, bis dort das neue europäische Zugsicherungssystem ERTMS in Betrieb geht, wie Verkehrsminister Óscar Puente erklärte. Fällt das bisherige LZB-System aus, muss künftig ein zweiter Mitarbeiter im Kontrollzentrum die Anweisungen an die Lokführer überprüfen und bestätigen. Damit soll verhindert werden, dass Züge trotz unklarer Streckenverhältnisse weiterfahren.
Die Kontrollzentren sollen zudem mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Die Regierung beschloss außerdem Preisobergrenzen für alternative Verkehrsmittel während der Sperrung der Unfallstrecke zwischen Madrid und Sevilla. So sollen Reisende vor überhöhten Kosten infolge des Zugausfalls geschützt werden.
Am Dienstag hatte Madrid Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Bahnverkehr beschlossen. Auf der wöchentlichen Ministerratssitzung sei zudem ein Hilfspaket von 30 Millionen Euro für Opfer und Angehörige gebilligt worden, teilte die linksgerichtete Regierung nachmittags mit.
Hilfspaket sieht Vorschüsse auf Entschädigungen vor
Das Hilfspaket umfasst direkte staatliche Hilfen, Vorschüsse auf spätere Entschädigungszahlungen und eine Verdoppelung der Leistungen aus der gesetzlichen Fahrgastversicherung. Opfer und ihre Angehörigen sollen über eigens eingerichtete Anlaufstellen betreut werden. Für Verletzte ist zudem eine besondere Regelung zur vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit vorgesehen.
Alle 69 Todesopfer – 40 Männer und 29 Frauen – wurden inzwischen identifiziert, wie die Behörden mitteilten. Deutsche und Minderjährige sind demnach nicht darunter. Unter den Toten sind 54 spanische Staatsangehörige und vier US‑Bürger. Je zwei stammten aus Japan und Australien, die übrigen aus Kanada, Frankreich, Tschechien, Portugal, Argentinien, Mexiko und Tunesien. Von den insgesamt rund 200 Verletzten werden noch 37 in Krankenhäusern behandelt.
