Unionsfraktion berät über Spahn-Nachfolge in Sondersitzung

Die Sondersitzung soll am 29. Juli um 14 Uhr stattfinden. Die Abgeordneten der Fraktion werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause geholt. Interimsfraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) schrieben den Mitgliedern der Unionsfraktion eine SMS, die dem SPIEGEL vorliegt: »Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.«

In der Nachricht informieren die beiden die Abgeordneten über den Termin der Sondersitzung, die in Präsenz im Reichstagsgebäude stattfinden wird. »Wir bitten daher, Eure Anreise nach Berlin zu organisieren.«

Das CDU-Präsidium war am Vormittag in Berlin zusammengekommen, um das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn zu besprechen. Darüber will später am Tag auch der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Hoffmann in einer Schalte beraten.

Nicht auszuschließen ist, dass es im Zuge der Neubesetzung auch zu personellen Veränderungen im Kabinett kommt. »Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken«, sagte Merz im ZDF-»Sommerinterview«. Er verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass er dort im Konjunktiv spreche.

Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte ihren Sohn Georg zur Welt. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hat. In der Union, für die die Leihmutterschaft ein emotional sehr aufgeladenes Thema ist, brach ein Sturm der Empörung los. Am Samstag beugte sich Spahn dem Druck, der auch von Merz kam. Er informierte die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion über seinen Rücktritt.

Über die mögliche Nachfolge von Spahn an der Spitze der Unionsfraktion wird bereits spekuliert. Mehrere Namen zirkulieren. Besonders hoch gehandelt wird derzeit Kanzleramtschef Thorsten Frei. Der Name Alexander Dobrindt fällt ebenfalls immer wieder. Er ist derzeit Innenminister.