Süddeutsche Zeitung1 hour agoPolitics1 min readGermany

AfD-Landtagspräsident: Und dann singt Pistorius die Nationalhymne

Quick Look

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht laut einem Bericht Chancen für ein Verbot bestimmter rechtsextremer AfD-Landesverbände.
Er stützt sich dabei auf Erfahrungen aus dem früheren NPD-Verbotsverfahren.

AI-generated summary

Boris Pistorius war als niedersächsischer Ressortchef an der Einleitung des NPD-Verbotsverfahrens beteiligt.

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Den Innenminister in sich kann Boris Pistorius nicht abstreifen, schon gar nicht in diesen Zeiten.

Er war als niedersächsischer Ressortchef federführend an der Einleitung des NPD-Verbotsverfahrens beteiligt.

Das scheiterte, aber er sieht, auch auf Basis der damaligen Urteilsbegründung, heute für ein AfD-Verbot durchaus Chancen.

Zumindest im Fall der besonders völkisch und rechtsextrem eingestellten Landesverbände der AfD.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht laut einem Bericht Chancen für ein Verbot bestimmter rechtsextremer AfD-Landesverbände.
Er stützt sich dabei auf Erfahrungen aus dem früheren NPD-Verbotsverfahren.

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Boris Pistorius war als niedersächsischer Ressortchef an der Einleitung des NPD-Verbotsverfahrens beteiligt.

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Den Innenminister in sich kann Boris Pistorius nicht abstreifen, schon gar nicht in diesen Zeiten.

Er war als niedersächsischer Ressortchef federführend an der Einleitung des NPD-Verbotsverfahrens beteiligt.

Das scheiterte, aber er sieht, auch auf Basis der damaligen Urteilsbegründung, heute für ein AfD-Verbot durchaus Chancen.

Zumindest im Fall der besonders völkisch und rechtsextrem eingestellten Landesverbände der AfD.