An die Arbeit
Es kommt nicht oft vor, dass nach einem langen Urlaub der erste berufliche Termin auf einen Samstag fällt. Die meisten Menschen wissen das letzte Ferienwochenende gut zu nutzen: einmal noch an den See fahren, endlich mal dieses komplizierte Rezept nachkochen. Den Kanzler aber drängt es offenbar zurück an die Arbeit.
Wochenende? Merz hat Termine.
Die plötzliche Aktivität könnte damit zusammenhängen, dass Merz nach seiner gut dreiwöchigen, hoffentlich erholsamen Auszeit den Eindruck widerlegen möchte, ihm seien die Pflichten des Kanzlerdaseins bereits lästig geworden. Dass er sich wochenlang nicht blicken ließ, obwohl der Leipziger Flughafen in dieser Zeit nur knapp einem Anschlag entging und die Dürre Industrie und Landwirten hierzulande schwer zusetzte, gab jedenfalls Anlass zu Spekulationen.
Nun ist der Kanzler zurück. Er besucht heute Nachmittag Hürtgenwald in der Eifel – einen Tag nachdem der Waldbrand dort endlich gelöscht ist. Merz möchte sich über die Lage vor Ort informieren und den Helfern danken.
Als der Kanzler bei seiner Sommerpressekonferenz Mitte Juli auf die Hitze und deren Opfer angesprochen wurde, sagte er, er werde, »wenn sich diese Wetterentwicklungen fortsetzen, die Lage weiter beobachten und dazu gegebenenfalls auch öffentlich etwas sagen«. Was er dann doch nicht tat. Heute hat Merz Gelegenheit dazu.
»Fremde Mächte« mal wieder
Alexander Dobrindt wollte einst ein Politiker sein, der Klartext spricht und die Dinge beim Namen nennt. Vor 16 Jahren, als er noch CSU-Generalsekretär war, beschimpfte er die damaligen Koalitionspartner von der FDP als »Gurkentruppe« und nannte die Grünen eine »Protestsekte«. Damals haute der Bayer gern mal einen raus. Heute ist das anders.
Nachdem am Freitagvormittag NDR, WDR und »Süddeutsche Zeitung« über ein im vergangenen Jahr entdecktes Waffendepot in einem Wald nahe Berlin berichtet hatten, trat Dobrindt für ein Statement vor die Kameras. Er sprach in langen, komplizierten Sätzen, die kaschieren sollten, dass er am liebsten nichts gesagt hätte. Schon gar nicht darüber, wer die zwei Pistolen mit Munition dort versteckt haben könnte. Nur so viel: »Fremde Mächte« könnten es gewesen sein.
»Fremde Mächte« – davon sprach Dobrindt bereits, als er vor rund zwei Wochen nach den Auftraggebern des versuchten Drohnenanschlags auf ein ukrainisches Frachtflugzeug in Leipzig gefragt wurde.
Wie bei der Sprengstoffdrohne deutet auch beim Waffenfund nahe Berlin einiges auf Moskau als Drahtzieher hin. Schon zu Zeiten des Kalten Krieges unterhielt die Sowjetunion geheime Waffenlager in Westeuropa, auf die ihre Agenten bei Bedarf zugreifen konnten. Auch das bei Berlin gefundene Depot war womöglich für einen Anschlag vorgesehen. Dobrindt aber erwähnt das R-Wort kein einziges Mal, nicht einmal als Mutmaßung.
Der einstige Haudrauf lässt heute lieber Vorsicht walten. Zu groß ist offenbar die Sorge davor, den Konflikt mit Russland anzuheizen. Das Problem: Moskau dürfte die deutsche Zurückhaltung als Schwäche deuten. Seine eigenen Ambitionen verhehlt es keineswegs. Außenminister Sergej Lawrow sagte kürzlich: »Wir werden unsere Methoden deutlich verschärfen, um all das zu zerstören, was Kyjiws Kriegsmaschinerie aus dem Westen speist. Und wir tun dies bereits.«
Lernen von der Ukraine
Jens Plötner hat Deutschlands Rolle im Ukrainekrieg maßgeblich mitgeprägt. Als Wladimir Putin die Ukraine überfallen ließ, war Plötner außen- und sicherheitspolitischer Chefberater des damaligen Kanzlers Olaf Scholz (SPD). Er entschied mit darüber, ob und, wenn ja, welche Waffen Deutschland an Kyjiw liefert. Nach dem Regierungswechsel im vergangenen Jahr wechselte Plötner ins Verteidigungsministerium. Als Rüstungsstaatssekretär soll er die Aufrüstung der Bundeswehr vorantreiben.
Plötner ist vor wenigen Tagen aus der Ukraine zurückgekehrt. Es war sein erster Besuch in dem Land, seitdem er für Rüstungsfragen zuständig ist. Es muss eine eindrucksvolle Reise gewesen sein. So wirkt es jedenfalls im Interview, das Plötner meinen Kollegen Matthias Gebauer und Paul-Anton Krüger gab.
Eines sei ihm dort klar geworden: »Die Natur des Krieges in der Ukraine ändert sich ständig, und damit auch die militärischen und technologischen Herausforderungen«, sagt Plötner. »Wer sich am schnellsten anpassen kann, ist klar im Vorteil.«
Der gelernte Diplomat gibt selten Interviews. Das Treffen mit meinen Kollegen nutzte Plötner auch zur Verteidigung in eigener Sache. Zuletzt mehrten sich kritische Stimmen, die dem Verteidigungsministerium vorwerfen, Abermilliarden in veraltete Technologie zu investieren. Plötner hält dagegen: »Panzer als Altmetall zu bezeichnen, führt doch in die Irre.«
