Berlin: Linke fordert Vanessa Emde auf, Mandat zurückzugeben
Landesvorstand erklärt, ihr das Vertrauen entzogen zu haben
Quick Look
- Die Parteiführung der Berliner Linken hat Abgeordnete Vanessa Emde aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben.
- Der Landesvorstand wirft ihr wiederholte Verstöße gegen die Mandatsträgervereinbarung vor, darunter öffentliche Kritik an der Fraktionserklärung und das Fehlen einer Distanzierung von Feiern zum 7.
- Oktober als legitimen Widerstand.
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Why It Matters
Die Berliner Landesführung der Partei Die Linke hat ein Mandatsverzichtsschreiben an Abgeordnete Vanessa Emde gerichtet, nachdem sie mehrfach gegen die Mandatsträgervereinbarung verstoßen haben soll.
Die Parteiführung der Berliner Linken hat die Abgeordnete Vanessa Emde aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. Eine entsprechende Stellungnahme des Landesvorstandes liegt dem SPIEGEL vor.
»Wir vertrauen ihr nicht mehr«, erklärte der Linke-Landesvorstand. Emde habe mehrfach gegen die Mandatsträgervereinbarung verstoßen: »Sie hat die gemeinsame Fraktionserklärung der Abgeordneten öffentlich infrage gestellt, ist auf einer Kundgebung gegen unsere Partei aufgetreten, statt auf unserem Parteitag als gewählte Delegierte für ihre Position zu streiten.« Außerdem habe sie sich bis heute nicht von denen distanziert, die den 7. Oktober als legitimen Widerstand feiern.
Open Questions
- Welche konkreten Konsequenzen folgen, wenn Emde ihr Mandat nicht zurückgibt?
- Wann fand die Kundgebung gegen die Partei statt?
- Wer sind die Personen, die den 7. Oktober als legitimen Widerstand feiern und von denen sich Emde nicht distanziert hat?
