Deutschlands verlorene politische Stabilität

Italien hatte in den vergangenen zehn Jahren fünf verschiedene Regierungschefs, Frankreich sieben, Großbritannien seit 2022 vier. Über eine solche Unstetigkeit konnten die Deutschen lange nur milde lächeln. Über einen Zeitraum von 40 Jahren, zwischen 1982 und 2021, gab es genau drei Kanzler: Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel.

Über Jahrzehnte war die Bundesrepublik Hort politischer Stabilität. Der korporatistisch organisierte deutsche Staat meisterte Umbrüche und Krisen mit einer im Ausland bewunderten Fähigkeit zum großen gesellschaftlichen Konsens. Diese politische Stabilität war ökonomisch Garant für eine Top-Kreditwürdigkeit, machte Deutschland außenpolitisch zum Stabilitätsanker Europas und innenpolitisch länger als andere Staaten immun gegen Populismus.

Doch diese politische Stabilität ist Geschichte. Nachdem Olaf Scholz nach drei Jahren das Kanzleramt räumen musste, ist sein Nachfolger Friedrich Merz faktisch nach eineinhalb Jahren schon gescheitert. Galt Deutschland lange als Goldstandard guter Regierungsführung, verschleißt es seine Kanzler inzwischen so wie die Italiener, Franzosen und Briten ihre Regierungschefs. Deutschland wird regiert – aber es regiert sich immer schlechter. Seit dem Wahlsonntag sind in vier der 16 Bundesländer Linke oder AfD stärkste Kraft.