Dobrindt sieht Deutschland als Ziel hybrider Kriegsführung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt im Bundestag vor einer hohen Bedrohungslage durch Cyberangriffe, Spionage und Desinformation.
Quick Look
- Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat im Bundestag erklärt, Deutschland sei das tägliche Ziel hybrider Kriegsführung.
- Er verwies auf Cyberangriffe, Spionage und den Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen und forderte eine Stärkung der Sicherheitsinfrastruktur.
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Why It Matters
Innenminister Dobrindt äußerte sich während einer Debatte über den Etat des Innenministeriums im Bundestag zur Sicherheitslage.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht Deutschland als tägliches Ziel hybrider Kriegsführung. Die Bedrohungslage in Deutschland sei hoch, sagte der CSU-Politiker bei der Debatte um den Etat des Innenministeriums im Bundestag. »Wir sind nicht im Krieg aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung«, sagte Dobrindt mit Verweis auf Cyberangriffe, Spionage und Desinformation.
Der Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen sei kein singuläres Ereignis, sagte Dobrindt. Er stehe im Zusammenhang mit Vorfällen der vergangenen Wochen. Der Innenminister verwies auf den Angriff auf den CSD in Berlin, Angriffe auf das Stromnetz und die Berliner Verwaltung.
Deshalb müsse die Sicherheitsinfrastruktur in Deutschland gestärkt werden, sagte Dobrindt. Dazu brauche es neue digitale Ermittlungsbefugnisse, die Modernisierung des Bundespolizeigesetzes, aktive Cyberabwehr und eine Nachrichtendienstreform. »Wir machen aus den Nachrichtendiensten echte Geheimdienste«, sagte er.
Open Questions
- Welche konkreten Maßnahmen umfasst die geplante Nachrichtendienstreform?
- Wie reagieren die Bundesländer auf die Forderungen nach neuen Befugnissen?
