Donald Trump hatte frühzeitig auf Harmonie geschaltet. Nichts sollte das Gipfeltreffen mit Xi Jinping in Washington stören. Auch der Chinese, der gleichsam ein Panda-Pärchen im Gepäck hatte, spielte mit. Der amerikanische Präsident droht, demütigt und bestraft immer wieder Verbündete – transatlantische ebenso wie indopazifische. China aber und dessen Präsident, den er einen „großen Führer“ und „Freund“ nennt, behandelt Trump mit demonstrativem Respekt. Was bleibt ansonsten von dem Treffen im Weißen Haus? Große Deals? Fehlanzeige. Stattdessen: atmosphärische Feinsteuerung der Beziehungen zu dem mächtigen Rivalen.
Dass Trump die Konfrontation meidet, hat mehrere Gründe: Zum einen betrachtet der Präsident auch die internationale Politik durch das narzisstische Prisma, lässt sich schmeicheln und umgarnen. Sein persönliches Verhältnis zu den Führern der Großmächte soll die Weltpolitik lenken, was Xi, aber auch Putin schmunzelnd beobachten müssen. Denn sie verfolgen ihre strategischen Interessen nüchtern kalkulierend. Sie spielen „mind games“ mit Trump, um den Anführer der einstigen westlichen Führungsmacht zu manipulieren.
Zum anderen hat Xi Trump zu Beginn seiner zweiten Amtszeit durchaus spüren lassen, wo seine Ambitionen liegen. Der amerikanische Protektionist hatte – angespitzt durch die China-Falken im Kabinett – Xi getestet. Er trat einen Handelskrieg gegen die Volksrepublik los. Der chinesische Präsident war indes vorbereitet und kappte die Ausfuhr Seltener Erden nach Amerika. Trump knickte ein und nahm die Zölle weitgehend zurück. Xi zeigte ihm die Grenzen seiner Macht auf. Der Waffenstillstand wurde in Washington verlängert.
Im Übrigen ergeht es Trump so wie seinen Vorgängern Biden und Obama. Die beiden Demokraten sahen wie die politischen Berater des Republikaners in China die größte globale Herausforderung für die Vereinigten Staaten im 21. Jahrhundert, für die sich Washington wappnen müsse. Der Befund ist bei aller Polarisierung in Washington eine der wenigen Gemeinsamkeiten zwischen beiden politischen Lagern. Schon Obama wollte den „pivot to Asia“, die Achsendrehung nach Asien, und nannte die Vereinigten Staaten eine pazifische Macht. Biden wollte daran anknüpfen; auch er war umgeben von China-Falken.
Und auch denjenigen in der Trump-Administration, die trotz des erratischen Handelns des Präsidenten versuchen, eine langfristige außenpolitische Strategie zu verfolgen, geht es primär um Peking. Die zwischenzeitlichen Versuche Washingtons etwa, den Ukrainekrieg zulasten Kiews zu beenden, dienten auch dem Ziel, Russland aus seiner Allianz mit China zu lösen.
Doch genau wie Obama und Biden kommt auch die Trump-Regierung nicht dazu, sich der Herausforderung zu stellen. Ökonomisch ist China längst eine Supermacht, die in einer ohnehin eng vernetzten Weltwirtschaft ihre Muskeln spielen lässt. Und geopolitisch hat sich Trump verrannt: Der Irankrieg erweist sich als etwas anderes als die Militäroperation in Venezuela. Auch Pekings Verbündeter Teheran zeigt Washington seine Grenzen auf. Der Nahe Osten kostet Trump viele Ressourcen, die anderswo fehlen.
Die Taiwan-Frage etwa sollte, wäre es nach den China-Falken gegangen, eigentlich zum Anlass genommen werden, regionale Bündnisse Amerikas im Indopazifik zu stärken, um Peking, das die Insel als abtrünnigen Landesteil betrachtet, abzuschrecken. Trump hingegen bestraft gerade den Bündnispartner Südkorea, weil dieser ihm Hilfe in der Straße von Hormus verweigert – in einem Krieg, den er ohne Konsultation der Verbündeten begann.
Tatsächlich meidet die Trump-Regierung die Taiwan-Frage und schiebt eine Entscheidung über einen Rüstungsdeal im Umfang von 14 Milliarden Dollar mit Taipeh auf. Offenbar nimmt der Präsident die Warnung Xis ernst, falsche Handhabungen im Umgang mit der Insel seien äußerst gefährlich. Trump hat das Rüstungspaket, das vor allem die Luftverteidigung stärken soll, sogar schon als Verhandlungsmasse Peking gegenüber bezeichnet, was in Taipeh schlimmste Befürchtungen hervorgerufen haben muss: Er erteilte Xi damit faktisch ein Mitspracherecht.
Sicherheitsfachleute bezweifeln, dass der republikanische Präsident der Insel im Fall der Fälle zu Hilfe kommen würde. Trump definiert amerikanische Interessen anders. Verbündete – eigentlich ein Alleinstellungsmerkmal der Supermacht Amerika in einer Welt, in der es sonst nur Abhängigkeiten gibt – spielen für ihn keine Rolle.
Die Ambitionen Xis unterschätzt Trump freilich nicht. Das macht er auch in der Debatte über eine staatliche Überwachung von Künstlicher Intelligenz deutlich. Strenge KI-Regulierungen lehnt er ab – und macht kein Geheimnis aus seiner Motivation: „Wer bei KI gewinnt, gewinnt alles.“ Der Präsident will den Vorsprung, den amerikanische Tech-Konzerne auf dem Feld haben, nicht preisgeben – wohl wissend, dass China längst eine Aufholjagd begonnen hat. Dahinter steckt auch Misstrauen: Die Volksrepublik ließe sich von ethischen Bedenken nicht bremsen. KI ist das neue Schlachtfeld im Wettrüsten. Der Konflikt mit China ist nur vertagt.
