EU-Außenbeauftragte Kallas sagt Gründung von Verteidigungs-Expertengruppe ab
Wegen Widerstands unter anderem von deutscher und italienischer Seite wird eine Initiative zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik nicht weiterverfolgt.
Quick Look
- EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die Gründung einer Expertengruppe zur europäischen Verteidigungspolitik abgesagt.
- Grund ist der Widerstand von Regierungsvertretern, darunter die deutsche und italienische Regierung.
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Why It Matters
Die Expertengruppe sollte Lücken bei Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schließen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat wegen des Widerstands von Regierungsvertretern die Gründung einer Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik abgesagt. Diese war ursprünglich für diesen Montag geplant. »Einige Mitgliedstaaten waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg wäre«, teilte ein EU-Beamter mit. Nach Gesprächen mit Ministern habe man beschlossen, die Initiative nicht weiterzuverfolgen.
Wie die Nachrichtenagentur dpa und der Spiegel berichten, hatten sich zuvor unter anderem die deutsche und die italienische Regierung gegen die Expertengruppe positioniert. Diese sollte eigentlich unter der Schirmherrschaft von Kallas Vorschläge erarbeiten, wie Lücken bei Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schneller und wirksamer geschlossen werden können. Ergebnis sollte ein Bericht mit konkreten Empfehlungen sein.
Als Mitglieder waren führende politische und militärische Vertreter mehrerer EU-Staaten sowie Großbritanniens und der Ukraine vorgesehen. Sie sollten ursprünglich am Vormittag vorgestellt werden.
Open Questions
- Welche konkreten Argumente führten die Regierungen an?
- Wird es einen neuen Anlauf für die Initiative geben?
