EU kann sich nur auf siebentägige Verlängerung von Russland-Sanktionen einigen
Quick Look
- Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf eine einjährige Verlängerung der gegen rund 3.000 Personen und Unternehmen gerichteten Sanktionen einigen.
- Aufgrund des Widerstands der Slowakei, unterstützt von Frankreich, wurde lediglich eine siebentägige Verlängerung bis zum 22.
- September vereinbart, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen.
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Why It Matters
Die EU-Sanktionen gegen Russland laufen morgen aus und sollten ursprünglich um ein Jahr verlängert werden. Die Slowakei blockiert die Verlängerung, solange der russische Oligarch Alischer Usmanow nicht von der Sanktionsliste entfernt wird.
In der EU gibt es erneut Streit um Sanktionen gegen Russland. Wie ein Sprecher der derzeitigen irischen Ratspräsidentschaft mitteilte, konnten sich die Mitgliedstaaten nicht auf eine einjährige Verlängerung der morgen auslaufenden Maßnahmen gegen rund 3.000 Personen, Einrichtungen und Unternehmen zu einigen. Vereinbart werden konnte demnach nur eine Verlängerung um sieben Tage bis Mitternacht am 22. September. Bis dahin sollen nun weitere Gespräche über Streitfragen geführt werden.
Grund für den Disput ist nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa insbesondere die Forderung der Slowakei, die EU-Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Alischer Usmanow aufzuheben. Das Land droht demnach, die Verlängerung aller Strafmaßnahmen zu blockieren, wenn Usmanow nicht von der Liste genommen wird. Laut Diplomaten wurde die Slowakei dabei zuletzt auch von Frankreich unterstützt.
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What to Watch
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Die EU wird innerhalb der sieben Tage eine Einigung über die Sanktionen-Verlängerung erzielen.
Likely · Within days
Open Questions
- Wird die Slowakei ihre Blockade aufrechterhalten, wenn Usmanow nicht von der Liste genommen wird?
- Wird Frankreich seine Unterstützung für die Slowakei fortsetzen?
- Kann die EU innerhalb von sieben Tagen eine Einigung erzielen?
