Europäischer Rechnungshof warnt vor Doppelungen bei Rüstungseinkäufen und schuldenfinanzierter Aufrüstung

Berlin. Der Europäische Rechnungshof mahnt eine engere Abstimmung der Rüstungseinkäufe in Europa an, um Geldverschwendung und Doppelungen bei der Beschaffung zu vermeiden. Trotz der Rekordinvestitionen und ehrgeizigen Pläne der Mitgliedstaaten bleibe es eine Herausforderung für Europa, bis 2030 Verteidigungsbereitschaft zu erreichen, heißt es in einem Bericht, den die Luxemburger Behörde am Donnerstag veröffentlicht hat.

Gleichzeitig warnt der Rechnungshof davor, dass die schuldenfinanzierte Aufrüstung „die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigen“ könnte. Getrieben durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sind die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten von 2020 bis 2025 um fast 79 Prozent auf 418 Milliarden Euro gestiegen. Im laufenden Jahr wird ein weiterer Zuwachs auf 454 Milliarden Euro erwartet.

Trotzdem ist es den Europäern bisher nicht gelungen, zentrale Fähigkeitslücken zu schließen, bei denen sie weiter auf die US-Verbündeten angewiesen sind. Das gilt etwa für die Satellitenaufklärung und -kommunikation, Mittelstreckenwaffen oder den strategischen Lufttransport.

Um die Lücken zu schließen und Verteidigungsbereitschaft zu erreichen, wäre ein „Top-down-Planungsprozess der EU“ sinnvoll, schreiben die Haushaltswächter in ihrem Bericht. Stattdessen folge die Planung aber „weitgehend einem Ansatz, bei dem die einzelnen Länder ihren jeweils eigenen Bedarf ermittelten“, heißt es vom Rechnungshof. So setzt sich die starke Fragmentierung der europäischen Armeen fort.