Falsches Wahlergebnis in Berlin: Weniger Abgeordnete im Parlament

Im Berliner Abgeordnetenhaus werden nach der Wahl künftig weniger Abgeordnete sitzen als zunächst gedacht. Grund dafür ist ein falsch übermitteltes Wahlergebnis. Bei einer Nachzählung im Wahlkreis Spandau 1 stellte sich heraus, dass der AfD-Kandidat Tommy Tabor dort die meisten Stimmen und damit das Direktmandat geholt hat, nicht die CDU-Kandidatin Bettina Meißner, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mitteilte. Zuvor hatte der »Tagesspiegel« darüber berichtet.

Grund der Nachzählung war Bröchler zufolge, dass die per Telefon übermittelte Schnellmeldung des Ergebnisses nicht mit dem in der Niederschrift des Wahlvorstands übereinstimmte. Dort sei die korrekte Zahl festgehalten worden, nach der Tabor mit 34 Stimmen vorn liegt und nicht Meißner mit 80 Stimmen. »Woran das lag, kann ich im Augenblick nicht sagen«, so Bröchler.

Weil die CDU-Kandidatin kein Direktmandat bekommen habe, falle ein Überhangmandat weg. Damit muss Bröchler zufolge auch die Zahl der Ausgleichsmandate neu berechnet werden.

Dadurch verringert sich voraussichtlich die Zahl der Abgeordneten im Landesparlament: »Es werden 153 Kandidaten einen Sitz im Abgeordnetenhaus erhalten, nicht 158, also fünf fallen weg.« Das sei zumindest der vorläufige Stand. Fünf Abgeordnete, die bisher davon ausgingen, vertreten zu sein, seien es nun doch nicht.

Welche Personen dies sind, wird nach Bröchlers Angaben zurzeit noch berechnet. »Wie sich das über die Parteien verteilt, da sind wir noch in den Berechnungen«, sagte Bröchler. Laut dem RBB werde mit einem Ergebnis bis Freitagnachmittag gerechnet. »Schlussendlich muss das alles dann durch den Landeswahlausschuss am 12. Oktober noch bestätigt werden«, sagte Bröchler.