Großes Parlament: Neuseeland steht nach Wahl vor wochenlangem Machtspiel

Wellington. Neuseeland bekommt nach der Wahl ein ungewöhnlich großes Parlament – und möglicherweise eine lange Phase politischer Unsicherheit. Statt der üblichen 120 Sitze sind nach der vorläufigen Auszählung nun 131 Mandate vorgesehen. Das wäre die größte Volksvertretung seit Einführung des Verhältniswahlsystems 1996.

Wer künftig regiert, ist auch noch nicht entschieden: Fast 400.000 Sonderstimmen müssen noch ausgezählt werden. Das offizielle Ergebnis wird erst am 27. November erwartet.

Die konservative National Party von Ministerpräsident Christopher Luxon und die sozialdemokratische Labour-Partei des Herausgebers Chris Hipkins liegen nach Auszählung der Stimmen vom Wahltag mit jeweils etwa 29 Prozent nahezu gleichauf. Hunderttausende sogenannte Sonderstimmen – die 14 Prozent aller Stimmen ausmachen – könnten die Kräfteverhältnisse aber noch deutlich verschieben.

Dazu gehören unter anderem Stimmen von Neuseeländern im Ausland und von Wählern, die außerhalb ihres eigentlichen Wahlkreises abgestimmt haben. In der Vergangenheit kamen sie häufig vorwiegend linken Parteien zugute.

Das größere Parlament ist eine Folge sogenannter Überhangmandate. In dem Pazifikstaat wählen die Bürger eine Partei und einen Kandidaten in ihrem Wahlkreis. Gewinnt eine Partei mehr Wahlkreise, als ihr nach dem landesweiten Stimmenanteil zusteht, darf sie die zusätzlichen Sitze behalten. Das Parlament wächst dadurch diesmal um elf auf 131 Sitze. Für eine Mehrheit sind deshalb 66 statt der üblichen 61 Sitze nötig.

Eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung dürfte den kleineren Parteien zukommen, besonders der aufstrebenden Opportunity Party. Die Partei um ihre Vorsitzende Qiulae Wong hat mit fast sechs Prozent erstmals den Einzug ins Parlament geschafft und erhält voraussichtlich sieben Sitze. Luxon hatte eine Zusammenarbeit mit ihr wegen ihrer Steuerpläne zunächst ausgeschlossen. Wong hält sich dagegen Gespräche mit beiden politischen Lagern offen.

Ob das nötig sein wird, muss sich noch zeigen: Bisher kommt die National Party auf 42 Mandate, Labour auf 36. Zusammen mit seinen bisherigen Koalitionspartnern ACT und New Zealand First käme Luxon damit auf 67 Sitze - bloß einen mehr als für eine Mehrheit nötig.

Der Regierungschef gab sich optimistisch: „Nach derzeitigem Stand brauchen wir Opportunity nicht, um eine Regierung zu bilden“, sagte er. Für Labour könnte es komplizierter werden: „Ein Sieg der Linken bei dieser Wahl ist nicht unmöglich, aber es sieht sehr schwierig aus“, kommentierte der „New Zealand Herald“.

Allerdings könnten schon wenige durch Sonderstimmen veränderte Direktmandate die knappe Mehrheit von Luxons Lager gefährden und auch die Größe des Parlaments noch einmal beeinflussen. Bis zum offiziellen Ergebnis Ende November bleibt die bisherige Regierung deshalb geschäftsführend im Amt. Die Koalitionsverhandlungen dürften erst danach richtig Fahrt aufnehmen.

Die Bevölkerung leidet derweil weiter unter hohen Lebenshaltungskosten, Inflation und steigender Arbeitslosigkeit. Die Wahlbeteiligung gibt deshalb Anlass zum Nachdenken: Nach vorläufigen Berechnungen gingen 74,6 Prozent der registrierten Wähler an die Urnen. 2023 waren es noch 78,2 Prozent gewesen. Die beiden prägenden Großparteien National und Labour kommen zudem zusammen nur noch auf etwa 58,6 Prozent der Stimmen – ein historischer Tiefstand.