Grüne offen für überparteilichen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt
Quick Look
- Die Grünen zeigen sich offen für den Vorschlag des BSW, einen überparteilichen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt einzusetzen.
- Parteichef Felix Banaszak betont die Notwendigkeit von Flexibilität, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.
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Why It Matters
Das BSW schlug einen überparteilichen Ministerpräsidenten für Sachsen-Anhalt vor, der mit wechselnden Mehrheiten regieren soll. Die AfD lehnt dieses Modell ab und beharrt auf Ulrich Siegmund als Kandidaten.
Die Grünen im Bund zeigen sich offen für den BSW-Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt. «Wir als Grüne versperren uns der Idee eines überparteilichen Kandidaten für das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten nicht», sagte Grünen-Chef Felix Banaszak dem Nachrichtenportal «t-online». «Diese bisher nicht dagewesene Situation erfordert Flexibilität und Kreativität.» Zuvor hatte sich bereits die SPD für den BSW-Vorschlag offen gezeigt.
Die Idee eines überparteilichen Ministerpräsidenten für Sachsen-Anhalt hatte das BSW ins Spiel gebracht. Dieser Ministerpräsident solle mit wechselnden Mehrheiten regieren, unter Einbeziehung der AfD, so der Vorschlag. Bisher ist aber unklar, wer diese Persönlichkeit sein könnte. AfD-Chef Tino Chrupalla hat diesem Modell allerdings bereits eine Absage erteilt. Für die AfD könne es «nur einen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund geben», sagte er.
Banaszak sagte weiter: «Wir haben immer gesagt, wir wollen eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindern, und dazu stehen wir.» Wenn die Option bestehe, dass die Grünen sich mit den anderen Parteien auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen könnten, dann sei seine Partei dazu bereit.
Open Questions
- Wer könnte als überparteilicher Kandidat fungieren?
- Wie reagieren weitere Parteien auf den Vorschlag?
