Heidenau: AfD und CDU wollen Stolpersteine verbieten
Quick Look
- In Heidenau haben AfD und CDU gemeinsam einen Antrag gestellt, Stolpersteine im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich abzulehnen.
- Die geheime Abstimmung im Stadtrat soll mit 13 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung ausgefallen sein.
- Stattdessen soll das Gedenken an NS-Opfer auf dem Nordfriedhof erfolgen.
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Why It Matters
Stolpersteine sind seit den 1990er Jahren existierende Gedenksteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Sie werden in der Regel am letzten bekannten Wohn- oder Wirkungsort der Opfer verlegt und werden meist durch Spenden finanziert. In Heidenau existieren bereits Stolpersteine an zwei Standorten, unter anderem zur Erinnerung an den ehemaligen Bürgermeister Paul Gröger.
In sächsischen Heidenau sollen nach dem Willen der Stadträte von AfD und CDU sogenannte Stolpersteine nicht mehr verlegt werden. In einem fraktionsübergreifenden Beschlussantrag gemeinsam mit dem »Bündnis Oberelbe für mehr Demokratie« forderten beide Parteien, Stolpersteine »im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich« künftig abzulehnen. Der Stadtrat hat laut einem Bericht der Bild in einer geheimen Entscheidung mit 13 Stimmen für das Verbot gestimmt, bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die geheime Abstimmung soll von der AfD beantragt worden sein.
Der Vorstoß wurde damit gerechtfertigt, dass viele Bürger, Angehörige und Initiativen diese Form der Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus als nicht angemessen empfinden würden. Stattdessen solle das Gedenken auf dem Nordfriedhof der Stadt stattfinden, so »dass ein direktes Betreten der Gedenkelemente ausgeschlossen ist«.
Die Verwaltung von Heidenau hatte zuvor dazu aufgerufen, die Vorlage abzulehnen. »Das Gedenken sollte auch künftig sichtbar und wahrnehmbar im öffentlichen Raum stattfinden«, teilte diese mit.
In Heidenau gibt es Stolpersteine an zwei Standorten, unter anderem zur Erinnerung an den früheren Heidenauer Bürgermeister Paul Gröger. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz mit Sitz im benachbarten Pirna die Verlegung weiterer Stolpersteine beantragt.
»Schäbiger Versuch, Heidenauer Opfer der Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen«
»Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer Opfer der Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof«, sagte Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees. Dass CDU-Abgeordnete der AfD »zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen«, sei ein Skandal.
Die Erinnerungsform der Stolpersteine gibt es bereits seit den 90er Jahren. Die in der Regel spendenfinanzierten Pflastersteine mit den Namen der Opfer des Nationalsozialismus werden am letzten bekannten Wohn- oder Wirkungsort der Opfer verlegt.
What to Watch
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Der Beschluss wird vor Gericht angefochten werden.
Likely · Within months
Es werden Proteste gegen den Beschluss in Heidenau stattfinden.
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Wird der Beschluss rechtlich angefochten werden?
- Wie wird die Verwaltung von Heidenau auf den Beschluss reagieren?
- Gibt es Pläne für alternative Gedenkformen auf dem Nordfriedhof?
