Island stimmt über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen ab

Die Isländer stimmen heute in einem Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union ab. Umfragen gehen von einem knappen Ausgang der Volksabstimmung voraus. Ergebnisse werden in der Nacht erwartet. Mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten hatten ihre Stimme bereits vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben, wie der isländische Rundfunksender RÚV berichtete.

Das Land mit knapp 400.000 Einwohnern und 273.000 Wahlberechtigten hatte nach der weltweiten Finanzkrise 2009 den Beitritt zur EU beantragt. Die Gespräche wurden 2013 abgebrochen, als eine EU-kritische Regierung an die Macht kam.

Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das autonome dänische Gebiet Grönland zu übernehmen, führten bei vielen Bewohnern im benachbarten Island allerdings zu einem Umdenken – zumal Trump Grönland und Island bereits mehrmals verwechselte. Aus diesem Grund setzte die Regierung in Reykjavik setzte das Thema EU-Beitritt wieder auf die Tagesordnung.

Umfragen zufolge können beide Lager mit ungefähr 50 Prozent der Stimmen rechnen. Konkret konnten die Wähler über die Frage abstimmen: »Soll Island die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufnehmen?«.

Zugang zum EU-Binnenmarkt hat Island bereits

»Es ist ein enges Rennen, aber ich bin stets optimistisch«, sagte Außenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir, die die EU-Annäherung unterstützt. »Entschieden ist es erst, wenn es entschieden ist.« Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir hatte in den letzten Tagen vor der Abstimmung betont, dass das Referendum noch keine endgültige Entscheidung über einen EU-Beitritt bedeute. Sollte Island die Beitrittsgespräche wieder aufnehmen und mit der EU später eine Mitgliedschaftsvereinbarung erzielen, würde darüber in einem weiteren Referendum abgestimmt.

Allerdings sehen viele Isländer keinen Grund für einen EU-Beitritt, weil Island ohnehin Zugang zum europäischen Binnenmarkt hat.

Sollten die Befürworter gewinnen, würde ein Beitrittsabkommen mit Brüssel ausgehandelt und dann ein neues Referendum über den tatsächlichen EU-Beitritt abgehalten werden. Insbesondere in dem für das Land enorm wichtigen Fischereisektor überwiegt bislang indes die Ablehnung.