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Landtagsauflösung: Höcke: Landtagsauflösung wegen Plagiatsaffäre und BSW-Aus

Björn Höcke begründete den Vorstoß mit einer angeblichen Legitimationskrise nach dem Zerfall der BSW-Fraktion und der Plagiatsaffäre um Mario Voigt.

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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat erfolglos versucht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen.
Fraktionschef Björn Höcke begründete den Antrag mit der Plagiatsaffäre um Ministerpräsident Mario Voigt und den veränderten Mehrheitsverhältnissen.

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Die AfD-Fraktion fordert die Auflösung des Landtags aufgrund der Plagiatsaffäre von Mario Voigt und der Umbildung der BSW-Fraktion zur neuen Fraktion Thüringen.Gerecht.

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Die AfD-Fraktion hat einen Versuch gestartet, den Thüringer Landtag aufzulösen und Neuwahlen zu ermöglichen. Einen entsprechenden Antrag begründete AfD-Fraktionschef Björn Höcke im Landtag in Erfurt mit der Plagiatsaffäre von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt und dem Zerfall der BSW-Fraktion. Zehn der ehemaligen BSW-Abgeordneten bilden inzwischen die Fraktion Thüringen.Gerecht, die die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Mario Voigt zusammen mit CDU und SPD trägt.

Höcke warf Voigt im Zusammenhang mit der Aberkennung seines Doktortitels durch die TU Chemnitz unehrenhaftes Verhalten vor. «Sie müssten zurücktreten.» Voigt hatte kurz vor der Sondersitzung des Parlaments erklärt, dass er seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels zurückgenommen habe, um seine volle Aufmerksamkeit Thüringen und seinen Bürgern zu geben.

Höcke verwies auf geänderte Mehrheitsverhältnisse durch den Kollaps des BSW. Es gebe eine «Legitimationskrise des Parlaments». Die Fraktionschefs von CDU, Thüringen.Gerecht, SPD sowie der oppositionellen Linke wiesen den AfD-Antrag zurück. «Sie wollen den Landtag nicht auflösen, weil er handlungsunfähig ist, sondern weil sie eine Bühne brauchen», erklärte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl.

Für die Auflösung des Landtags, über die am Mittag abgestimmt werden soll, ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die AfD-Fraktion verfügt über 32 der 88 Sitze im Landtag.