Linke in Berlin: Linke, Grüne und SPD in Berlin einigen sich auf Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl haben sich Linke, SPD und Grüne auf ein Handlungspaket geeinigt
Quick Look
- Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, SPD und Grüne nach Medienberichten Sondierungsgespräche vereinbart.
- Ein zentrales Hindernis wurde durch eine Einigung bei Antisemitismus-Vorfällen ausgeräumt.
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Why It Matters
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke stärkste Kraft geworden und strebt eine rot-grün-rote Koalition an.
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben die Linke, SPD und Grüne nach Medienberichten Sondierungsgespräche vereinbart.
Spitzenpolitiker der Parteien hätten sich auf ein Handlungspaket verständigt, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen solle, meldete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Parteikreise. Damit räumten sie ein zentrales Hindernis für den Beginn von Sondierungen aus dem Weg. Zuerst hatte der Tagesspiegel über die Einigung berichtet.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Sie strebt eine rot-grün-rote Koalition an. Grüne und SPD haben eine Vereinbarung zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität allerdings zur Voraussetzung für Sondierungsgespräche gemacht.
Hintergrund sind mehrere Vorfälle bei der Linken, die Besorgnis auch bei den potenziellen Koalitionspartnern ausgelöst hatten. Zuletzt hatten sich Spitzenpolitiker der drei Parteien bereits dreimal zu mehrstündigen sogenannten Vorgesprächen zu dem Thema getroffen.
Open Questions
- Wann genau beginnen die Sondierungsgespräche?
- Wie sieht das genaue Handlungspaket gegen Antisemitismus aus?
