Massenaustritte aus dem BSW in Thüringen

Düsseldorf. Fast alle Mitglieder der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen die Partei. Am Freitag erklärten zehn Abgeordnete und der gesamte Landesvorstand ihren Austritt aus dem BSW.

Am Mittwoch hatten bereits drei Mitglieder die ehemals 15 Abgeordnete starke Fraktion verlassen und auch ihren Austritt aus dem BSW erklärt. Die Fraktion bestehe aber weiter, betonte Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. Man wolle erst in der kommenden Woche in einer Fraktionssitzung mit den aktuell zwölf Mitgliedern darüber beraten, wie es nun weitergehe.

Landesvorsitzende und Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf sagte, die Bundespartei habe sich vom „Gründungskonsens“ entfernt. Es gebe für sie keinen gemeinsamen Weg mehr mit der Berliner Parteispitze. Die Menschen hätten das BSW nicht für „Flirts mit Rechtsradikalen“ gewählt. Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte zuvor angekündigt, dass ihre Mitglieder nach der Wahl in Sachsen-Anhalt eine AfD-Regierung unterstützen könnten.

Wolf sagte darüber hinaus, es beginne jetzt „ein neuer Prozess für Thüringen“, ohne dabei konkreter zu werden. Man stehe aber weiter zur Landesregierung und fühle sich dem Koalitionsvertrag verpflichtet. Ob es eine neue Partei geben soll, wisse man noch nicht – nur im BSW gehe es nicht weiter. Wolf sagte, sie äußere sich bewusst unkonkret.