Russland schließt Goethe-Institut als Vergeltungsmaßnahme

Das diplomatische Hin und Her zwischen dem Kreml und der deutschen Regierung geht weiter. Russland schließt nach Anschuldigungen wegen des Drohnenzwischenfalls am Flughafen Leipzig/Halle Niederlassungen des Goethe-Instituts.

Das melden die staatlichen Nachrichtenagenturen Tass und Interfax unter Berufung auf den russischen Außenminister Sergej Lawrow. Die Bundesregierung hatte Moskau für den Vorfall verantwortlich gemacht. Der russische Präsident Wladimir Putin wiederum beschuldigte Deutschland zuletzt, Beweise fingiert zu haben, um Moskau die Schuld zuzuweisen.

Zudem hatte Moskau den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft einbestellt. Der Diplomat Bernd Finke sei am Mittwoch wegen der »antirussischen Handlungen und Äußerungen der deutschen Behörden« einbestellt worden, erklärte das russische Außenministerium im Onlinedienst Telegram.

Das Ministerium veröffentlichte zudem ein Video, das Finke bei seiner Ankunft zeigt. Der neue Botschafter Clemens von Goetze ist demnach nicht in der Stadt. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.

Die Bundesregierung hatte am Dienstag weitere Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. So sollen das russische Generalkonsulat in Bonn geschlossen und die Abkommen über das Russische Haus in Berlin gekündigt werden. Zudem will Deutschland die Aufnahme weiterer russischer Staatsbürger in die EU-Sanktionslisten vorschlagen.

Putin spricht von einem »erneuten schweren Fehler«

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte, polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und nachrichtendienstliche Erkenntnisse belegten zusammengenommen eine russische Verantwortung für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig. Russland habe den »hybriden Angriff« daher »zu verantworten«.

Russland bestreitet, etwas mit der Drohne auf dem Flughafen zu tun zu haben. Putin bezeichnete Deutschlands Schritt als »erneuten schweren Fehler«, der den Interessen des deutschen Volkes zuwiderlaufe. Der Schritt hänge mit den »bevorstehenden Wahlkämpfen« in Deutschland zusammen.

Der Hintergrund: Eine mit Sprengstoff präparierte Drohne war in der Nacht vom 4. auf den 5. August im Sicherheitsbereich des Flughafens Leipzig/Halle zwischen ukrainischen Antonow-Frachtflugzeugen entdeckt worden. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Drohne gegen eines der Transportflugzeuge prallte. Ein Teil des Quadrokopters fand sich später auf der Tragfläche der Antonow, wo sich auch die Treibstofftanks befinden. Die Drohne wurde am Boden liegend gefunden. Der Zünder des Sprengsatzes hatte offenbar versagt.

Die Bundesregierung hat für den Drohnenangriff von Leipzig ungewöhnlich schnell und deutlich Russland verantwortlich gemacht. Woher rührt die plötzliche Entschlossenheit? Die SPIEGEL-Rekonstruktion.