Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Tobias Rausch ist Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt
Tobias Rausch übernimmt das Amt in Magdeburg im ersten Wahlgang
Quick Look
- Tobias Rausch ist als erster AfD-Politiker in der Geschichte der Bundesrepublik zum Landtagspräsidenten gewählt worden.
- Er erhielt bei der konstituierenden Sitzung in Magdeburg 48 Stimmen im ersten Wahlgang.
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Why It Matters
Die AfD ging aus der Landtagswahl am 6. September als stärkste Kraft hervor.
Die AfD stellt erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen Landtagspräsidenten. Tobias Rausch wurde bei der konstituierenden Sitzung in Magdeburg im ersten Wahlgang in das Amt gewählt.
Auf ihn entfielen 48 von 82 abgegebenen Stimmen. Die AfD-Fraktion in Magdeburg verfügt über 39 Mandate. Das BSW, das auf fünf Mandate kommt, hatte zuvor angekündigt, Rauschs Wahl zu unterstützen. Abgeordnete aus mindestens einer weiteren Fraktion müssen Rausch also ebenfalls gewählt haben. Die Wahl fand geheim statt.
Die AfD war aus der Landtagswahl am 6. September als klare Siegerin hervorgegangen, hatte eine absolute Mehrheit aber verfehlt. Rausch gehört dem Landtag von Sachsen-Anhalt seit 2016 an. Die Landesverfassungsschutzbehörde stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als »gesichert rechtsextremistische Bestrebung« ein. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Ihm fehlt dafür rechnerisch die Mehrheit. Er zeigte sich jedoch bereits überzeugt, die Wahl zum Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang zu gewinnen.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Ulrich Siegmund plant Wahl zum Ministerpräsidenten im Dezember
Possible · Within months
Open Questions
- Welche andere Fraktion stimmte für Rausch?
