Schwung auf Pump ist nicht zukunftsweisend

In erstaunlicher Ruhe, um nicht Gleichmütigkeit zu sagen, ergeben sich diejenigen, die den Laden am Laufen halten, in die wahre Lage kaschierende Wattebällchen. Teure Wattebällchen, übrigens. Ob nach Jahrzehnten unverdrossen abgezogener Solidaritätszuschlag, ob Zusatzbeitrag zu den Krankenkassenbeiträgen, ob Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen, dass sich mehr Leistung lohnt, kann nicht wirklich behauptet werden.

Im jüngsten Konjunkturbericht der F.A.Z. heißt es, die geplante Einkommensteuerreform werde durch höhere Beitragssätze in den Sozialversicherungen kassiert. Private Haushalte hielten sich im Konsum zurück, weil hohe Energiepreise und die zunehmenden Belastungen aus den Reformpaketen tarifliche Einkommenszuwächse auffräßen. Die nun allseits gemeldete wirtschaftliche Erholung sei sehr durch schuldenfinanzierte staatliche Mehrausgaben getrieben, mit der erwartbaren Folge eines deutlich steigenden Staatsdefizits.

Schwung auf Pump ist nicht zukunftsweisend

Diese Art der Wirtschaftspolitik wird womöglich über die ein oder andere Wahl hinweghelfen, nicht aber das wackelnde Fundament stützen. Es bräuchte wohl solidere Reformen, um zu neuen Investitionen zu animieren, die aus privater Initiative entstehen müssen, um langfristig Prosperität sicherzustellen.

Die betrüblichen Nachrichten von Volkswagen, wo in der vergangenen Woche die Überflüssigkeit von sage und schreibe vier inländischen Werken offenbar geworden ist, sind das derzeit erschütterndste Signal von Schwäche des Standorts und Unfähigkeit des Managements, mit den Rahmenbedingungen umgehen zu können.

Der beachtliche Aufschwung der Elektroautos, der in diesen Tagen gefeiert wird, darf darüber nicht hinwegtäuschen. Er ist mit mannigfaltigen Vergünstigungen erkauft, die der Steuerzahler aufbringen muss, und droht wieder zu versiegen, sobald diese wegfallen. Schwung auf Pump ist keiner, der das Prädikat „zukunftsweisend“ verdiente.