Thüringen bildet Sicherheitskabinett zum Schutz vor hybriden Bedrohungen

Die Thüringer sowie die Infrastruktur des Landes sollen besser vor hybriden Bedrohungen, Spionage, Cyberangriffen oder Drohnen geschützt werden. Mit den nötigen Schritten befasst sich ein Sicherheitskabinett, das sich an diesem Dienstag erstmals trifft. Nach Angaben der Staatskanzlei beraten die Mitglieder der Landesregierung im Gefahrenabwehrzentrum im Süden Erfurts gemeinsam mit Vertretern von Polizei, Landeskriminalamt, Verfassungsschutz, Landesverwaltungsamt und dem Landeskommando der Bundeswehr in Erfurt.

Thüringen sei ein sicheres Land, «das Sicherheitsversprechen eine der obersten Aufgaben des Staates», sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) vor dem Treffen. Sicherheit müsse heute aber umfassender organisiert werden als noch vor einigen Jahren.

«Das Sicherheitskabinett bringt die gesamte Landesregierung und die Sicherheitsbehörden deshalb an einen Tisch», sagte Voigt. Nach den Worten von Innenminister Georg Maier (SPD) ist entscheidend, «dass Zuständigkeiten, Abläufe und Zusammenarbeit geklärt sind, bevor wir sie im Ernstfall brauchen».

Nach dem Stromausfall nach einem Anschlag in diesem Jahr in Berlin oder dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt 2024 sorgen sich viele Menschen um ihre Sicherheit. Es gehe bei dem Treffen des Sicherheitskabinetts auch um den Brand-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, betonte die Staatskanzlei.