Thüringer BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus – Konflikt mit Wagenknecht eskaliert

Seit Wochen konnte man dem BSW dabei zusehen, wie es sich in einem zerstörerischen Richtungskampf verliert. An dessen vorläufigem Ende stand nun vor allem eine Frage: Kann man im Bündnis Sahra Wagenknecht sein, ohne hinter Sahra Wagenknecht zu stehen?

Zehn Abgeordnete des Thüringer BSW mussten diese Frage nun mit „Nein“ beantworten. Darunter auch die Vorsitzende Katja Wolf. Am Freitag traten die Fraktionsmitglieder gemeinsam vor die Presse. Sie sagten, sie seien für Thüringen angetreten – und nicht für „ständige Abwehrkämpfe“ oder „Flirts mit Rechtsradikalen“. Deshalb treten sie nun aus dem BSW aus.

Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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Im Thüringer Landtag sitzen jetzt nur noch zwei Abgeordnete des Bündnisses. Wie genau es mit der Brombeer-Koalition weitergeht, bleibt abzuwarten. Doch auch die Ex-BSWler wollen sie weiterhin stützen. Vorerst bleibt sie also bestehen.

"Thüringen ist zum Spielball geworden", sagt Katja Wolf

Klar ist aber: Dieser Schritt war unausweichlich. Wagenknecht drängte das Thüringer BSW seit Wochen dazu, aus der Koalition auszutreten. Sie war bereit, die Regierungsverantwortung in Thüringen zu opfern, nur um in Sachsen-Anhalt mit Anti-Establishment-Gepolter um die Wählergunst zu buhlen. Eine recht vernünftig regierende Koalition aus BSW, CDU und SPD passte nicht zu dem, was Wagenknecht dort verspricht: nämlich die von ihr sogenannten Altparteien in die Wüste zu schicken. Katja Wolf hat recht, wenn sie sagt: "Thüringen ist zum Spielball geworden."

Generell waren viele von Wagenknechts Aussagen für die Abgeordneten in Thüringen mittlerweile offenbar unerträglich geworden. Auch das ist nachvollziehbar. Wagenknecht spitzt ihre Thesen immer wieder weit über die Grenzen des Seriösen hinaus zu. Sie bezeichnete Teile der Bundesregierung zuletzt etwa als "rechtsextrem", während sie selbst mit dem Rechtsextremisten Björn Höcke ins Gespräch kam, um mit ihm über die Zukunft Thüringens zu verhandeln. Auch das über die Köpfe des Landesverbandes hinweg. Nicht wenige empfanden das als Grenzüberschreitung.

Nur noch eine Frage der Zeit

Das ging auch Katja Wolf so. In den vergangenen Wochen konnte man das Dilemma der Finanzministerin beobachten: Sie wollte weiter regieren – aber ohne Wagenknecht. Daraus machte Wolf kaum noch ein Geheimnis. Auf Fragen nach ihrem Verhältnis zu Wagenknecht antwortete sie gerne ein wenig süffisant, streute hier und da Informationen, ohne zu viel zu verraten. Aber stets genug, um keinen Zweifel zu lassen: Das Verhältnis zwischen ihr und Wagenknecht war zerrüttet. Ihr Austritt aus der Partei, die den Namen der Frau trägt, mit der sie sich in einem ständigen Kampf befindet, war unausweichlich.

Die Abgeordneten, die nun austreten, ziehen eine eindeutige Konsequenz: Sie wollen nie wieder eine Partei nach einer Person benennen, kündigten sie in der Pressekonferenz an. Drei Ex-BSWler, die bereits am Mittwoch ausgetreten waren, machen es ihnen vor. Sie gründen eine eigene Partei. "Deine Stimme zählt“ soll sie heißen. Ein Versprechen, von dem viele Abgeordnete im BSW weiterhin nur träumen können.

Denn das "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ löst eben nur die eine Hälfte seines Namens ein, die da lautet: Sahra Wagenknecht. Wer es aber mit der Vernunft ernst meint, der dürfte es hier auch in Zukunft schwer haben.