Trump verliert Gerichtsentscheid über Namensanbringung am Kennedy Center

Für Donald Trump stand die Sitzung des Kuratoriums des Kennedy Centers am Dienstag unter einem schlechten Stern. Soeben hatte Bundesrichter Christopher Cooper ein zweites Mal entschieden: Der Präsident, der auch Kuratoriumsvorsitzender ist, darf seinen Namen nicht am Kennedy Center anbringen.

Ein Sieg für die demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus Joyce Beatty, die geklagt hatte. Sie ist eines der wenigen Mitglieder des Kuratoriums, die nicht von Trump ernannt worden waren, sondern dem Gremium von Amts wegen angehören.

Dem Sender CNN berichtete Beatty, wie Trump, der als Kuratoriumsvorsitzender an der Sitzung teilnahm, reagierte: "Der Präsident hatte einen Wutanfall. Er war wohl wütend, weil er verloren hatte. Sehr unprofessionell. Er wollte mich dafür verantwortlich machen, sollte die Decke einstürzen." Und er sei enttäuscht darüber, weil sie ihm seine Einschüchterungsversuche nicht durchgehen ließe. "Aber da hat er sich die Falsche ausgesucht. Er will Leute einschüchtern, weil er dieses Projekt wegen seiner Eitelkeit verfolgt."

Sturm hat schwere Schäden verursacht

Einige Tage zuvor war ein schwerer Sturm über Washington hinweggefegt. Im Foyer des Kennedy Centers fiel deshalb ein Teil der Deckenverkleidung herunter. Nach der Kuratoriumssitzung teilte Trump mit, man habe dafür gestimmt, die Kultureinrichtung sofort zu schließen.

Bereits zuvor hieß es aus dem Kuratorium, das Gebäude sei in einem so schlechten Zustand, dass die nötigen umfangreichen Renovierungsarbeiten erst nach einer Schließung möglich seien. Die Abgeordnete Beatty bestreitet hingegen, dass das Kuratorium für eine Schließung votiert habe: "Was Trump nach der Sitzung sagte und was von vielen jetzt darüber berichtet wird, stimmt nicht. Solch eine Abstimmung gab es nicht. Ich war nicht für solch ein Votum. Und die anderen - die, die abgestimmt haben - haben sich nicht so entschieden, wie Trump es bei Truth Social behauptet."

Schließen oder nicht schließen?

Beattys Anwalt Nathaniel Zelinsky verwies im Radiosender NPR auf ein früheres Gerichtsurteil. Demnach sei das Kuratorium nicht befugt, über eine Schließung des Kennedy Centers zu entscheiden, zumal Renovierungen auch während des laufenden Kulturbetriebs möglich seien.

Jetzt, so der Anwalt, müsse man herausfinden, ob die Türen verschlossen oder geöffnet seien. "Wir prüfen das. Gestern Abend gab es Berichte einer Schließung. Wir haben Antworten von der Regierung verlangt und haken da jetzt nach. Sollte es geschlossen sein, wäre das ein schwerer Verstoß gegen die Anordnung des Gerichts", erklärt Zelinsky.

Renovierung nur gegen Schriftzug am Gebäude

Das Kennedy Center wurde 1971 eröffnet, geschaffen durch ein Gesetz, das der Kongress verabschiedet hatte. Es ist ein sogenanntes living memorial, ein "lebendes Denkmal", das an John F. Kennedy erinnert, den 1963 von einem Attentäter erschossenen Präsidenten.

Seit dem vergangenen Jahr bereits versucht Trump, seinen Namen an die Fassade zu bekommen. Deswegen weigern sich seitdem zahlreiche Künstler, dort aufzutreten, der Ticketverkauf ist eingebrochen, Wohltäter spenden nicht mehr.

Für die Renovierung hat der Kongress 257 Millionen Dollar bereitgestellt. Doch am Dienstag erklärte Trump klipp und klar: Das Kennedy Center wird erst dann renoviert, wenn danach sein Name aufs Gebäude kommt.

Die Zukunft der Einrichtung ist ungewiss. Kürzlich erklärte die Trump-Regierung vor Gericht schriftlich: Ohne eine Anerkennung, eine Nennung des Präsidenten am Gebäude sei es schwer, die dringend benötigten Spenden zu sammeln. Und ohne dieses Geld bleibe unter Umständen nur noch der Abriss des Kennedy Centers.