Unionsfraktion: Ärger über Jens Spahn wegen Fehlzeiten im Haushaltsausschuss

In der Unionsfraktion wächst der Ärger über Jens Spahn. Der frühere CDU-Fraktionschef soll nach Informationen des „Spiegel“ und der ARD sogar kurz davor gestanden haben, seinen Platz im mächtigen Haushaltsausschuss zu verlieren. Auslöser waren Fotos, die ihn mit seinem Baby auf dem Flughafen der Ferieninsel Sardinien zeigen, während er zeitgleich eine Ausschusssitzung verpasst hatte.

Es war bereits sein zweiter Fehltermin. Eine vorherige Ausschusssitzung hatte er wegen einer Erkrankung seines Kindes verpasst.

Dass kurze Zeit später Bilder aus Sardinien auftauchten, ließ die Stimmung in Teilen der Fraktion offenbar kippen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios plädierte in einer späteren Sondersitzung sogar eine Mehrheit der Unions-Haushälter dafür, Spahn aus dem einflussreichen Ausschuss zu entfernen.

Nach Angaben des „Spiegel“ soll es mehrere Krisengespräche gegeben haben, um einen offenen Eklat zu verhindern.

Besonders brisant: Spahn war erst vor wenigen Wochen nach dem Bekanntwerden seiner durch Leihmutterschaft zustande gekommenen Vaterschaft als Fraktionschef zurückgetreten. Sein neuer Job: der Sitz im einflussreichen Haushaltsausschuss, der die Etats aller Bundesministerien kontrolliert. Schon diese Personalie hatte laut „Spiegel“ bei einigen Unionsabgeordneten für Unmut gesorgt.

Aus Fraktionskreisen wird demnach berichtet, dass in WhatsApp-Gruppen und auf den Fluren des Bundestags erneut über „Doppelmoral“ diskutiert worden sei. Mehrere Abgeordnete erinnerten sich daran, dass Spahn als Fraktionschef großen Wert auf Anwesenheitspflichten gelegt und Kollegen immer wieder zu Disziplin ermahnt habe. Nun fehlte ausgerechnet er selbst bei einer wichtigen Sitzung.

Ein Unionsabgeordneter sagte dem „Spiegel“: „Ähnlich wie bei der Affäre um die Leihmutterschaft wurde offensichtlich, dass Jens Spahn die Regeln, die er öffentlich predigt, selbst nicht einhält.“

Unterstützung erhielt Spahn jedoch offenbar von seinem Nachfolger an der Fraktionsspitze, Thorsten Frei. Sowohl der „Spiegel“ als auch das ARD-Hauptstadtstudio berichten, dass Frei für einen Verbleib Spahns geworben haben soll. Demnach erhält der CDU-Politiker eine Art Bewährungsfrist bis Weihnachten.

In dieser Zeit soll er zeigen, dass er die anspruchsvolle Ausschussarbeit trotz seiner familiären Situation zuverlässig wahrnehmen kann. Spahns Sprecher wies die Kritik auf Anfrage zurück. Demnach sei der CDU-Politiker in der betreffenden Sitzungswoche am Montag, Donnerstag und Freitag im Bundestag gewesen. Für die Ausschusssitzung habe es, wie üblich, eine Vertretung gegeben. Die Fraktionsführung wollte sich nicht dazu äußern.