Unionskandidatin Aigner stellt sich im Bundestag vor – „Besuch der AfD-Fraktion erübrigt sich“
Aigner lehnt Besuch bei der AfD ab; Merz und Söder begleiten die Vorstellung in der Unionsfraktion
Quick Look
- Die Unionskandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Ilse Aigner, stellt sich einen Tag nach ihrer Nominierung im Bundestag vor und besucht die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie die Grünen.
- Sie lehnt einen Besuch bei der AfD ab, nachdem Beatrix von Storch ihre Nominierung als „Armutszeugnis“ bezeichnet hatte.
- Die Linke hat sie nicht eingeladen.
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Why It Matters
Die CDU hatte Ilse Aigner am Montag für die Wahl am 30. Januar nominiert. Sie ist die gemeinsame Kandidatin der Unionsparteien für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Spitzen von SPD und Grünen haben ihr bereits Unterstützung zugesichert.
Einen Tag nach ihrer Nominierung stellt sich die Unionskandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Ilse Aigner, im Bundestag vor. Geplant sind Besuche in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie bei den oppositionellen Grünen. Bei der AfD und der Linken wird sich Aigner voraussichtlich zunächst nicht vorstellen.
Aigner ließ die AfD am Abend trotz Einladung abblitzen. „Frau von Storch hat die Nominierung Ilse Aigners öffentlich als Armutszeugnis bezeichnet. Damit erübrigt sich ein Besuch der AfD-Fraktion“, teilte Aigners Stabschef Eric Marcuse der Deutschen Presse-Agentur mit.
Er bezog sich damit auf einen X-Post der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, in der diese es als „Armutszeugnis“ bezeichnet, nach welchen Qualifikationen Aigner ihrer Meinung nach ausgewählt worden sei.
Das SPD-Präsidium würdigte Aigners Erfahrung und Bodenständigkeit sowie ihre Fähigkeit, Menschen zusammenzuführen. Die Grünen hatten sich ähnlich über die CSU-Politikerin geäußert.
Von Storch nannte dagegen in ihrer Kritik auf X als Qualifikationen Aigners, dass sie eine Frau sei, dass CSU-Chef Markus Söder sie aus Bayern weghaben wolle und dass sie links genug sei, um auch von der SPD gewählt zu werden. Dass in Deutschland so das höchste Staatsamt besetzt werde, sei ein Armutszeugnis, schrieb die AfD-Politikerin.
Die Linke hat Aigner nach eigenen Angaben nicht eingeladen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Ina Latendorf sagte der dpa: „Morgen kommt sie nicht. Eine Einladung ist nicht erfolgt. Wenn sie sich vorstellen möchte, kann sie dies gern tun.“
Auch Söder kommt zur Vorstellung in den Bundestag
Bei der Vorstellung in der Unionsfraktion (15:00 Uhr) werden auch Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz sowie CSU-Chef Markus Söder anwesend sein. Vor der Sitzung (14:45 Uhr) sind gemeinsame Statements mit Aigner, Unionsfraktionschef Thorsten Frei und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann geplant. Anschließend geht Aigner zur SPD (16:00 Uhr) und zu den Grünen.
Die CDU hatte Aigner am Montag für die Wahl am 30. Januar nominiert. Damit ist die CSU-Politikerin nun die gemeinsame Kandidatin der Unionsparteien für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Spitzen von SPD und Grünen haben ihr bereits Unterstützung zugesichert.
What to Watch
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Ilse Aigner wird bei der Bundespräsidentenwahl am 30. Januar gewählt, da die Unionsparteien sowie SPD und Grüne ihre Unterstützung zugesichert haben.
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Open Questions
- Wird die AfD-Fraktion Aigner dennoch empfangen?
- Welche Reaktionen folgen von der Linken auf die Nicht-Einladung?
- Wie wird die Bundespräsidentenwahl am 30. Januar ausgehen?
