Die Begegnung dauerte nur 20 Minuten. Das Treffen Johann Wadephuls mit Sergej Lawrow am Samstagmorgen war das wichtigste nach einer langen Woche bei den Vereinten Nationen in New York mit Dutzenden bilateralen Gesprächen. Später hieß es aus Delegationskreisen, Wadephul habe Moskau aufgefordert, „den gefährlichen Weg der Eskalation gegenüber Deutschland, Europa und der NATO zu verlassen“. Vorfälle wie der Anschlagsversuch in Leipzig oder weitere hybride Angriffe würden Deutschlands Entschlossenheit zur Unterstützung Kiews nicht erschüttern. Sie würden jedoch das von Russland ohnehin bereits schwer beschädigte bilaterale Verhältnis zu Berlin weiter beeinträchtigen.
Es kam zu einer kleinen Geste. Immerhin das. Die beiden Minister, die sich mit kleiner Delegation in einem Verhandlungsraum im UN-Gebäude trafen, hatten sich zur Begrüßung die Hände geschüttelt. Nach dem Gespräch erhob sich Lawrow und ging um den Tisch auf Wadephul zu, um ihm ein weiteres Mal die Hand zu reichen.
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Russische Spielchen
Noch während der Zusammenkunft hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mitgeteilt mit, die deutsche Seite habe während der UN-Generaldebatte um das Gespräch gebetet. Solche Spielchen gehören bei der langjährigen Vertrauten des Außerministers dazu. Lawrow hatte über dritte Staaten Gesprächsbereitschaft signalisiert, woraufhin Wadephul sich entschloss einzuwilligen.
Tatsächlich hatte auch der deutsche Außenminister schon länger erwogen, den Schritt zu machen, schließlich bemühen sich die Europäer, wieder einen Fuß in die Tür der Ukraine-Verhandlungen zu bekommen, die nach der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus gänzlich auf Seiten der Amerikaner lagen. Nach dem Vorfall am Leipziger Flughafen Anfang August, für den die Bundesregierung den russischen Militärgeheimdienst GRU verantwortlich macht, wurde der Gesprächsbedarf dringlicher. Wadephul wollte aber die Landtagswahlen in Ostdeutschland abwarten. So bot sich das Zeitfenster in New York.
Die Erwartungshaltung vor der ersten direkten Begegnung war gering. Wadephul macht sich keine Illusionen. So stellte er in dem Gespräch mit Lawrow klar: Der bedauerliche Zustand der Beziehungen sei nicht im Interesse Deutschlands. Die Möglichkeit der Rückkehr zu einem konstruktiven Verhältnis bestehe jederzeit. Das setze eine Beendigung des völkerrechtswidrigen Kriegs voraus. Eine solche aufrichtige Bereitschaft zum Ausgleich sei auf russischer Seite bedauerlicherweise nicht zu erkennen. Kiew habe seine Bereitschaft zu Verhandlungen „unzählige Male“ erklärt. Berlin stehe bereit, um diesen Weg auch weiterhin zu unterstützen.
Lawrow teilt gegen Berlin aus
Der russische Außenminister antwortete auf seine Weise. Er begab sich nach dem Treffen in die Vollversammlung, um seine Rede in der Generaldebatte vorzutragen, in der er Deutschland „Militarismus“ und „Revanchismus“ vorwarf, weshalb Russland gegen einen ständigen Sitz Berlins im UN-Sicherheitsrat sei.
Sodann setzt er in einer folgenden Pressekonferenz noch einen drauf: Mehrere europäische Staaten hätten sich auf den Pfad des „Neonazismus“ begeben. Das sei insbesondere im Falle Deutschlands besorgniserregend. Lawrow hat dabei freilich nicht die russlandfreundliche AfD im Kopf, sondern jene Parteien der demokratischen Mitte, die Kiew militärisch unterstützen und die Bundeswehr wieder ertüchtigen.
Als er danach gefragt wurde, wie er Wadephuls Forderung nach Deeskalation erwidert habe, bemerkte er zunächst leicht gönnerhaft, dass er der deutschen Gesprächsbitte gerne nachgekommen sei. Wadephul ist der siebte deutsche Außenminister, mit dem der russische Chefdiplomat es seit 2004 zu tun hat. Und Lawrow ist sehr gut darin, sein Gegenüber wie einen Azubi zu behandeln. Dann erwähnt er die „herrenlose Drohne“ und beklagt die deutsche Reaktion, insbesondere die Schließung des russischen Konsulats in Bonn. Die deutsche Seite wisse sehr wohl, dass dort nicht nur Konsularbeamte gearbeitet hätten, sondern auch Diplomaten, die in den internationalen Organisationen am Rhein tätig gewesen seien. Deutschland habe sich verpflichtet, als Gastland den Mitgliedstaaten die Arbeit in den Organisationen zu ermöglichen.
Lawrow hatte zu Wochenbeginn auch den amerikanischen Außenminister Marco Rubio getroffen, der dabei verkündete, dass Trump Wladimir Putin einlade, zum G-20-Gipfel im Dezember nach Miami gekommen. Das hatte einige im Westen überrascht und auch irritiert: War dies ein weiteres Zeichen, dass der Präsident wieder bereit ist, Kiew fallen zulassen? Wadephul hat eine andere Interpretation, schließlich hat Wolodymyr Selenskyj Putin zu Verhandlungen aufgefordert - aber eben nicht in Moskau, wie der russische Machthaber es will. Und da sei Miami, wo der ukrainische Präsident auch sein werde, doch eine gute Gelegenheit.
In seiner Rede in der Generaldebatte forderte Wadephul am Samstag denn auch Russland auf, endlich an den Verhandlungstisch zu kommen. „Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, sich uns anzuschließen und Russland davon zu überzeugen, dass die Zukunft am Verhandlungstisch gestaltet wird – und nicht auf den Leichen in Städten und Dörfern.“ Der Tag, an dem Gespräche endlich begönnen, werde ein guter Tag für die Vereinten Nationen sein.
Der Grund für die Moskau-Reise des CIA-Direktors
Die Deutung, dass Trumps Einladung an Putin keineswegs als abermalige Abkehr von Kiew zu verstehen ist, fußt auch auf Erkenntnissen über den wahren Grund für die Reise von CIA-Direktor John Ratcliffe Ende August nach Moskau. Kurze Zeit später kursierten verschiedene Lesarten. Einmal hieß es, Ratcliffe habe seinen Gesprächspartner auch angesichts des Vorfalls in Leipzig vor einer Ausweitung des Krieges auf NATO-Staaten warnen wollen. Putin solle das westliche Bündnis nicht testen. Ein anderes Mal hieß es, Trump habe begriffen, dass er mit seinem Sonderberater Steve Witkoff und seinem Schwiegersohn Jared Kushner in der Ukraine-Frage nicht weiterkomme und nun auf den Chef seines Auslandsgeheimdienstes setze.
Ein ranghoher Diplomat, der mit der Unterrichtung westlicher Partnerdienste durch die CIA in Folge der Reise vertraut ist, sagte nun der F.A.Z., der wahre Grund für den Moskau-Besuch sei ein anderer gewesen. Ratcliffe habe Moskau den Befund amerikanischer Nachrichtendienste überbracht. Und der laute: Russland verliere den Krieg. Dabei gehe es nicht so sehr um die Front im Donbass oder den ukrainischen Drohnenkrieg, der inzwischen Moskau erreicht hat. Militärisch laufe es auf eine Pattsituation hinaus. Aber ökonomisch schaffe es Russland nicht. Die Wirtschaft werde zusammenbrechen, so wie in der Sowjetunion am Ende des Kalten Krieges. Verbunden mit dieser Botschaft sei die Klarstellung gewesen, dass die amerikanische Ukraine-Politik sich auf der Grundlage dieses Befundes ausrichte. Putin solle also nicht darauf setzen, dass Trump Selenskyj irgendwann fallenlasse. Deshalb laute auch die amerikanische Forderung: „Verhandelt!“
Auch in Warschau dürfte man über Ratcliffes Reise unterrichtet worden sein. Es fiel jedenfalls auf, was der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski, ohnehin bekannt für seine klare Sprache, am Dienstag im Sicherheitsrat sagte: Seit zwölf Jahren versuche Moskau, den Donbass einzunehmen, und Kiew seit mehr als vier Jahren. Russland sei durch eine heldenhafte Ukraine gestoppt worden, ein Land, mit einem Zehntel der Wirtschaftsleistung Russlands. Europa habe eine zehnmal größere Wirtschaftsleistung als Russland – und die der NATO-Staaten sei sogar 25 mal größer. Sodann: Russland könne immer noch viele Leute töten, aber es könne nicht gewinnen.
Es gibt gleichwohl unter deutschen Diplomaten große Zweifel, dass Putin im Dezember in Florida erscheint. Womöglich sei das Kalkül des Kremlherrn, dass er in diesem Winter doch noch militärische Vorteile erzielt, um danach in einer besseren Verhandlungsposition zu sein.
