Zehntausende demonstrieren in Essen gegen Sozialabbau

Weit mehr als Zehntausend Menschen haben in Essen gegen Sozialabbau protestiert. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sprach von 18.000, die Polizei von 12.000 Teilnehmern.

Unter dem Motto «Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.» hatte der DGB zu Kundgebungen in vielen deutschen Städten aufgerufen. Die zahlreichen Teilnehmer, die allein nach Essen gekommen waren, hätten damit ein deutliches Zeichen gegen die von der Bundesregierung geplanten Einschnitte bei Arbeitsbedingungen und Sozialstaat gesetzt, teilte der DGB mit.

«Unsere Rechte und unsere soziale Sicherheit wurden von Generationen erkämpft - und wenn sie heute angegriffen werden, dann stehen wir zusammen und werden uns mit aller Kraft dagegen wehren», sagte DGB-Bundesvorsitzende Yasmin Fahimi bei der zentralen nordrhein-westfälischen Kundgebung laut einer Mitteilung. Gerade in einer sich verändernden Wirtschaft bräuchten die Menschen Sicherheit und damit «einen Sozialstaat, der niemanden fallen lässt», so Fahimi.

DGB fordert Umsteuern beim Reformkurs

Eine starke Wirtschaft entstehe nicht dadurch, dass soziale Sicherung abgebaut und Beschäftigte weiter belastet würden. «Sie entsteht durch Investitionen, durch Innovationen, durch gute Arbeit und gute Löhne, die Kaufkraft sichern», so die DGB-Vorsitzende laut Redemanuskript.

Der DGB-Landesvorsitzende Thorben Albrecht forderte die Bundesregierung ebenfalls zum Umsteuern bei ihrem Reformkurs auf: «Ob Abschaffung des 8-Stunden-Tages, Ausweitung von Befristungen, Erhöhung des Rentenalters oder Streichung der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren: Anstatt echte Reformen anzustreben, die die Wirtschaft ankurbeln, setzt die Bundesregierung auf Kürzungen auf dem Rücken der Beschäftigten. Das ist der falsche Weg.»

Bundesweit gingen bei dem Aktionstag laut Deutschem Gewerkschaftsbund in 15 Städten rund 175.000 Menschen auf die Straße.

Scharfe Kritik von Unternehmerseite

Deutliche Kritik an der Gewerkschaftsposition kam von der Landesvereinigung der Unternehmerverbände. Deren Hauptgeschäftsführer Thomas Pöttering warf dem DGB in einer Stellungnahme «blanke Realitätsverweigerung» vor. Der DGB handele «grob fahrlässig, wenn er den Menschen mit Aktionstagen und Demonstrationen einreden will, es könne alles so bleiben wie es ist.» Es brauche jetzt den Mut für strukturelle Reformen: «Ich erwarte, dass die Bundesregierung das Reformpaket jetzt nicht verwässert, sondern Handlungsfähigkeit beweist und es nun wie angekündigt vollständig umsetzt», so Pöttering.