Berliner Parteien beginnen Gespräche über Regierungsbildung nach Wahlsieg der Linken
Quick Look
- Eineinhalb Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl treffen sich Vertreter der Linken, Grünen und SPD zu einem Vorgespräch über eine mögliche Koalition.
- Dabei sollen gemeinsame Positionen zu Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität gefunden werden.
- Die Linke hatte mit 25,7 Prozent die Wahl gewonnen und strebt eine rot-grün-rote Regierung an.
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Why It Matters
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September erzielte die Linke mit 25,7 Prozent das beste Ergebnis und wurde stärkste Kraft. Grünen und SPD hatten eine Verständigung zu Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität als Voraussetzung für Sondierungsgespräche erklärt, nachdem bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken umstrittene Gäste anwesend waren.
Eineinhalb Wochen nach der Berlin-Wahl starten am Donnerstag (11.00 Uhr) Gespräche über eine Regierungsbildung in der Hauptstadt. Spitzenpolitiker der Linken als Wahlsieger sowie von Grünen und SPD treffen sich zunächst zu einem «Vorgespräch»: Sie streben dabei gemeinsame Verabredungen zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität an.
Grüne und Linke hatten eine solche Verständigung zur «Grundvoraussetzung» für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen erklärt. Hintergrund sind Vorfälle bei der Linken, die für große Besorgnis auch und gerade bei den potenziellen Koalitionspartnern sorgten. So waren bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Partei will nun eine rot-grün-rote Koalition schmieden. Sie könnte mit ihrer Spitzenkandidatin und Co-Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp erstmals eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin stellen.
What to Watch
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Die Gespräche über eine rot-grün-rote Koalition in Berlin werden fortgesetzt und führen zu Sondierungsgesprächen.
Likely · Within weeks
Open Questions
- Welche konkreten Vereinbarungen werden zu Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität getroffen?
- Wird es tatsächlich zu einer rot-grün-roten Koalition kommen?
- Wer könnte neben Elif Eralp in einer möglichen Berliner Regierung ministerielle Posten übernehmen?
