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Das BSW trat erstmals bei den Landtagswahlen in Thüringen 2024 an und erzielte Wahlerfolge, bevor es in die Landesregierung eintrat. Wagenknecht äußerte sich im "Berlin Playbook Podcast" von Politico über die Regierungsbeteiligung und deren Folgen.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht (BSW) hat den Eintritt ihrer Partei in die Thüringer Landesregierung als Fehler bezeichnet. „Es war ein Fehler, direkt in die Regierung zu gehen, weil eine Partei, die das erste Mal in einen Landtag kommt, in der Regel nicht die Erfahrung, nicht die Fähigkeiten hat, eine Regierung wirklich mit Rückgrat zu tragen“, sagte sie dem „Berlin Playbook Podcast“ von „Politico“. Richtig wäre aus ihrer Sicht ein anderer Weg gewesen: „Damals hätte es die Möglichkeit gegeben, dass die CDU zunächst mal eine Minderheitsregierung macht, mit wechselnden Mehrheiten regiert. Da hätten wir uns konstruktiv einbringen können.“
Sie gestand ein, dass die Erfahrungen in Thüringen die Partei bundesweit Vertrauen gekostet hätten. „Wir haben ja tatsächlich sehr, sehr viele von diesen Menschen erreicht, 2024, sowohl bei der Europawahl als auch bei den Landtagswahlen“, sagte sie mit Blick auf frühere Wahlerfolge im Osten. „Und dann haben wir leider viele von diesen Menschen wieder verloren, weil sie enttäuscht waren durch unsere Regierungsbeteiligung und vor allem auch enttäuscht waren durch das, was sie in Thüringen erlebt haben.“ Wagenknecht sagte: „Und da haben wir auch Fehler gemacht.“
Mit Blick auf den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) sagte Wagenknecht: „Ich meine, Herr Voigt ist jetzt stark angeschlagen. Die Mehrheit der Menschen in Thüringen möchte nicht, dass er weiter Ministerpräsident ist.“ Besser wäre aus ihrer Sicht „eine überparteilich respektierte Persönlichkeit, die auch bei den AfD-Wählern Unterstützung hat, die vor allem auch viele Dinge vertritt, die sich die Menschen wünschen, die BSW wählen, auch die AfD wählen“. Ein solches Modell könne, so Wagenknecht, „diese Polarisierung überwinden“ und „das Land auch wieder zusammenführen“.
Den kursierenden Vorwurf, das BSW mache sich zum „Steigbügelhalter der AfD“, wies Wagenknecht als „kompletten Blödsinn“ zurück. „Der Mainstream unterstellt uns, weil wir Herrn Schulze nicht wählen werden, dass wir irgendwie Steigbügelhalter der AfD seien. Und die AfD unterstellt uns mit Verweis auf Thüringen, dass wir Steigbügelhalter der Altparteien seien, was natürlich kompletter Blödsinn ist.“
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Das BSW wird seine Regierungsbeteiligung in Thüringen überprüfen und möglicherweise beenden.
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