Der Kurs des Offenbacher Oberbürgermeisters Felix Schwenke und die SPD

Offenbach ist die einzige deutsche Großstadt, die kein Hallenbad hat. Als 2018 ein neuer Oberbürgermeister gesucht wurde, war das schon 25 Jahre so. Es schmerzte die Offenbacher, war es doch zum Symbol für die Armut ihrer Stadt geworden. Der CDU-Kandidat versprach den Bau eines neuen Schwimmbades und wollte dafür Landesmittel nutzen; der SPD-Kandidat sagte, er baue keines, weil auch für die laufenden Kosten das Geld fehle. Wer von beiden gewann?

Wenn Felix Schwenke davon erzählt, klingt es wie ein Triumph der Vernunft. Sein Wahlversprechen habe er gehalten, bis heute verfügt die kleine Nachbarstadt von Frankfurt mit 130.000 Einwohnern über kein Hallenbad. Vor zwei Jahren wurde der Sozialdemokrat Schwenke mit 70 Prozent wiedergewählt.

„Das Geld ist in die Schultoiletten geflossen“

Dazu passt eine andere Anekdote. Schwenke erzählt: Vor ein paar Tagen sprach ihn ein Bürger darauf an, wann denn die Straße vor seiner Haustür erneuert werde. Er habe, so Schwenke, geantwortet: „Das Geld dafür ist in die Schultoilette Ihres Sohnes geflossen, das Schlagloch wird auch in zwei Jahren noch da sein.“ Man habe sich entschieden, in Sachen Sanierung auf die Schulen zu setzen. Es ist eine Prioritätensetzung, die die meisten offenbar nachvollziehen und deshalb akzeptieren können. Nennenswerten Widerstand gibt es nicht.

Der Offenbacher Oberbürgermeister, 46 Jahre alt, groß gewachsen, die dichten grauen Haare ordentlich gescheitelt, präsentiert sich als geradliniger Klartexter. Seine Botschaft: Es wird in der Politik zu viel versprochen. „Das ist wie im Möbelhaus. 30, 50, 70 Prozent Rabatt gibt es da, das glaubt ja keiner“, sagt er. „So ist es auch mit dem, was vor der Wahl angekündigt wird – die Menschen achten gar nicht darauf, weil sie schon wissen, dass es nicht realistisch ist.“ Trotzdem macht er genau das als zentralen Punkt für den Erfolg der AfD aus, die bei der Kommunalwahl im März in Offenbach nur drei Prozent der Stimmen bekam.

Nicht nur in der SPD blicken viele derzeit sehr genau nach Offenbach. Die ehemalige Industriestadt steckte über Jahrzehnte im Niedergang. Nachdem in den Siebzigern die Lederindustrie verschwand, machten in den Neunzigern viele Unternehmen ihre Standorte dicht, vom Elektrohersteller Rowenta über große Stahlunternehmen bis hin zum Chemiekonzern Hoechst. Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Verschuldung stiegen immer weiter. Jahrzehntelang habe seine Stadt Tiefschläge bekommen, sagt Schwenke, ganze Stadtteile seien abgeschrieben worden. Jetzt ist der Trend gestoppt.

Die Zahl der Beschäftigten ist inzwischen so hoch wie seit 70 Jahren nicht mehr, die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken. Neue Stadtquartiere sind entstanden, die auch zahlungskräftige Bewohner anziehen. Die Müllberge im Stadtbild sind verschwunden. Und laut Kriminalstatistik ist Offenbach die sicherste Stadt Hessens. Letzteres ist nur zu einem kleinen Teil Felix Schwenkes Erfolg, so wie viele andere Entwicklungen vor seiner Amtszeit angeschoben wurden. Gleichwohl ist der Aufbruch eng mit seiner Person verbunden.

„Ich wähl dich, aber sonst stimm ich für die AfD“

Schwenke sitzt auf dem hellblauen Sofa in seinem Amtszimmer. Die Jalousien sind heruntergelassen, ein Ventilator verteilt warme Luft, die vom zubetonierten Offenbacher Marktplatz herüberweht. Natürlich gibt es hier keine Klimaanlage, die Stadt ist pleite. Auf dem Schreibtisch des Oberbürgermeisters stehen Bilder seiner drei Kinder. Schwenke ist in Frankfurt geboren, lebt aber seit seiner Geburt in Offenbach. Er studierte in der Nachbarstadt Französisch und Sozialkunde auf Lehramt, wurde später mit einer politikwissenschaftlichen Arbeit promoviert. Er unterrichtete zwei Jahre an einem Gymnasium und wurde mit 33 zum hauptamtlichen Stadtrat in seiner Heimatstadt gewählt. Zunächst zuständig für Arbeit, Soziales und Ordnung, später auch für Finanzen.

Dass Oberbürgermeister, egal welcher Partei sie angehören, beliebt sind und wiedergewählt werden, ist nicht ungewöhnlich. In Offenbach gelang es aber auch Schwenkes Partei, der SPD, bei der Kommunalwahl im März wieder Boden gutzumachen. Sie kam auf 35 Prozent. 16 Prozentpunkte vor der zweitplatzierten CDU. Noch ungewöhnlicher war, dass die AfD nur auf 3,4 Prozent kam. Die Zeitschrift „Stern“ beschrieb Schwenkes Strategie in einer Geschichte mit dem Titel „Die AfD-Besieger“. Zur Wahrheit gehört aber, dass die Partei nach internen Querelen mit einer verkürzten Liste antrat und deshalb im komplexen hessischen Wahlrecht nicht ihr volles Potential ausschöpfen konnte. Gleichwohl schnitt die AfD in Offenbach auch bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr mit 15 Prozent schwächer ab als in vergleichbaren Industriestädten wie Ludwigshafen oder Gelsenkirchen.

„Ich kenne einige Menschen, die mir sagen: Ich wähl dich, aber sonst stimm ich für die AfD“, sagt Schwenke. Natürlich gebe es auch die klassische Abstiegsangst. „Vor allem gibt es eine große Enttäuschung: Das, was vom Staat erwartet wird und was er liefert, geht nicht überein. Vor einer Wahl muss klar sein: Was geht, was geht nicht, statt weitere Hoffnungen zu wecken.“ Ist es tatsächlich so einfach?

Als Schwenke in seinem ersten Wahlkampf auf Wirtschaft setzen wollte, rieten ihm viele davon ab. Er solle doch lieber mit klassischen SPD-Themen wie bezahlbarem Wohnraum auf Nummer sicher gehen. Aber Schwenke versprach den Offenbachern Unternehmensansiedlungen. Er wollte die Gewerbeflächen „gezielt“ vermarkten und dafür in der Stadt die Entscheidungswege verkürzen. Als Wirtschaftsdezernent, der er in Personalunion ist, gelang es ihm, große Firmen nach Offenbach zu holen: Der Ventiltechnikhersteller Samson oder die Biotechnologiefirma Biospring ließen sich nieder. Im Gewerbegebiet am Kaiserlei, in direkter Nähe zu Frankfurt, will auch der chinesische Autohersteller BYD seine Deutschlandzentrale errichten.

Der „hessische Heinz Buschkowsky“

Die große Stärke Schwenkes ist das Netzwerken, heißt es über ihn. Er trete nicht nur im Erstgespräch gewinnend auf, sondern hake immer wieder nach. Alle 14 Tage trifft sich der Kommunalpolitiker mit seinen Mitarbeitern, um alle Wirtschaftsfragen zu klären. Dabei versucht er Spielräume zu nutzen, die ihm die deutsche Bürokratie lässt. In der Talkshow von Markus Lanz im ZDF erzählte er vor Kurzem, dass er seine Mitarbeiter bei einer Entscheidung frage, ob er dafür in den Knast gehen könne. Wenn die Antwort „Nein“ sei, dann stimme er zu. Ein Videoausschnitt des Auftritts verbreitete sich tausendfach. Wenn nur mehr Politiker so denken würden, heißt es in den Kommentaren.

Die kleinen wirtschaftlichen Erfolge führen dazu, dass die Einnahmen von Offenbach gestiegen sind und Offenbach in der Folge die Gewerbesteuer etwas senken konnte. Aus Schwenkes Sicht ist das Teil der Trendumkehr. Besonders arme Kommunen sind gezwungen, hohe Abgaben von Unternehmen zu verlangen, auch wenn das die eigene Wettbewerbsfähigkeit beschädigt. Offenbach kann nun weniger verlangen und soll noch attraktiver für weitere Unternehmensansiedlungen werden.

Ein Weggefährte nennt ihn einen „hessischen Heinz Buschkowsky“. Als Neuköllner Bezirksbürgermeister wurde Buschkowsky berühmt, weil er Fehlentwicklungen in der Integrationspolitik und die Haltung seiner Partei, der SPD, dazu kritisierte. Schwenke lacht, wenn er vom Vergleich hört. Er und Buschkowsky kennen sich schon lange.

Offenbach und Neukölln haben gemeinsam, dass der Anteil von Zugewanderten so hoch ist wie kaum irgendwo in Deutschland. Hat in dem Berliner Stadtteil jeder Zweite Migrationshintergrund, sind es in Offenbach fast 70 Prozent. Trotzdem sagt Schwenke: „Wir haben es etwas leichter als Neukölln.“ Zwar gebe es in seiner Stadt auch Parallelgesellschaften, aber sie seien klein. „Zu behaupten, es gäbe gar keine, wäre Quatsch.“ Er verweist darauf, dass Offenbach trotz Haushaltssperre immer auf Integrationsarbeit und Sprachkurse gesetzt habe. Dazu kam ein bisschen Glück. „Wenn es hier morgen eine von Saudi-Arabien gesteuerte Moschee gibt, sind wir mit ganz anderen Herausforderungen konfrontiert“, sagt Schwenke.

Schwenke will nicht, dass Offenbach „Arrival City“ bleibt

Zehn Jahre ist es her, dass Offenbach als Ankunftsstadt bekannt wurde. Damals war es ein Beitrag des Deutschen Architekturmuseums bei der Biennale, der Offenbach als „Arrival City“ in den Mittelpunkt rückte und für viel Aufsehen sorgte. Ein kanadischer Journalist hatte in einem gleichnamigen Buch den Begriff für Viertel und Städte verwendet, die aufgrund ihrer Nähe zu Metropolen, im Falle Offenbachs Frankfurt, und gleichzeitig niedriger Mieten zum Sprungbrett für Migranten werden.

Schwenke will nicht, dass Offenbach Arrival City bleibt. Auch wenn der Titel zu einem gewissen Selbstbewusstsein führte, sieht er vor allem die Nachteile. „Es bedeutet, dass wir viel Geld und Mühe in Deutschkurse und Integration stecken, die Menschen aber, wenn sie in Deutschland angekommen sind, nach ein paar Jahren aus Offenbach wegziehen“, sagt Schwenke. Denn während die Aufsteiger wegziehen, bleiben jene, die es nicht schaffen, die Problemfälle, Offenbach erhalten.

Deshalb sei es wichtig gewesen, auch Quartiere mit höherer Lebensqualität zu schaffen, argumentiert Schwenke. Er begreift es als Angebot an die Aufsteiger. Durch prestigeträchtige Neubauprojekte wie das Hafenquartier sind the Mieten deutlich gestiegen. Welche Auswirkungen das auf eine Bevölkerung hat, die zum Großteil im Niedriglohnsektor arbeitet, zeigt sich in einer Statistik: Berücksichtigt man die hohen Wohn- und Lebenshaltungskosten haben die Bürger von Offenbach die geringste Kaufkraft aller 400 Städte und Gemeinden in Deutschland. Zum Teil sind sie Opfer der Gentrifizierung geworden. Auch wenn der Sozialdemokrat Schwenke das nie so deutlich sagen würde, ist das ein Nebeneffekt, der ihm zupass kommt. Denn der Hauptgrund, wieso sich Migranten in Ankunftsstädten niederlassen, sind geringe Mieten.

Helmut Schmidt führt er als Kronzeugen an

Schwenke gibt wie der Neuköllner Buschkowsky wenig darauf, was Parteilinke von ihm halten. Er erzählt davon, dass er als Nichtraucher regelmäßig in die Raucherkneipen der Stadt geht, um ein Gefühl für die Stimmung zu bekommen. Vor allem Kritik an der Asylpolitik begegnet ihm dort. „Leute, die eingewandert sind, sagen mir: ‚Wir haben uns angestrengt, wir haben viel gearbeitet.‘ Das verlangen sie auch von denen, die heute neu nach Deutschland kommen.“ Daran müsste Deutschland seine Migrationspolitik ausrichten: „Wir sind ein offenes Land für Menschen, die arbeiten wollen. Wer sich nicht an die Gesetze hält, muss gehen.“

Das Asylrecht, das den Schutz Verfolgter vorsieht, müsse erhalten bleiben. „Wenn Asylrecht konsequent angewandt, also auch abgeschoben wird, dann steigt auch die Akzeptanz für Migration“, ist Schwenke überzeugt. In der SPD ist das heute alles andere als Mainstream. Schwenke führt Helmut Schmidt als Kronzeugen an, der vor ungebremster Migration warnte.

Im hessischen Landesverband hat man sich das Vorgehen Schwenkes in Offenbach genau angeschaut. „Wenn die SPD heute erfolgreich ist, muss schon einiges zusammenkommen“, sagt Generalsekretärin Josefine Koebe. Kandidaten bekämen trotz der SPD Stimmen, nicht wegen ihr. Neben Offenbach nennt Koebe Städte wie Oberursel, Oestrich-Winkel oder Hanau, die sich bei der Kommunalwahl gegen den Abwärtstrend der SPD stemmten. Dort hat Koebe drei Gemeinsamkeiten ausgemacht: ein gutes Zusammenspiel von erfolgreichen Bürgermeistern, jungen motivierten Leuten in der Partei und eine „strategische Listenaufstellung“. Kandidaten aus bestimmten Wählermilieus würden nicht kurzfristig vor der Wahl angesprochen, sondern gezielt über Jahre aufgebaut. „Das verbreitert die Basis der SPD“, so Koebe.

Dort, wo die SPD in Kommunen erfolgreich ist, ist sie weniger links als Landesverbände oder die Bundespartei. Das erkennt auch Koebe an. Ein Sozialdemokrat sagt: „Die einen wollen Mehrheiten auf Parteitagen, die anderen wollen gesellschaftliche Mehrheiten gewinnen.“ Letztere stünden für die SPD als Volkspartei und seien heute „vor allem in den Städten und Gemeinden“ zu finden.

Als ein Vertreter dieser pragmatischen SPD gilt der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link. Im vergangenen Jahr wurde er erfolgreich wiedergewählt. Während sich andernorts die alte Arbeiterwählerschaft von der Partei abwandte und für die AfD stimmte, ist es ihm gelungen, diese Milieus an sich zu binden. Er sprach Probleme in der Migrationspolitik offen an und versprach, gegen Sozialbetrug vorzugehen. Als ihm aber die Spitzenkandidatur der NRW-SPD angeboten wurde, schlug er sie letztlich aus.

Wieso wollen erfolgreiche Kommunalpolitiker ihren Einfluss nicht geltend machen? In Hessen beschreibt es ein Genosse als Entfremdung der kommunalen Ebene von der Landespartei. Als Beispiel wird der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef angeführt, beliebt in seiner Stadt, aber selten auf Parteitagen. Stattdessen setzten sich Politiker durch, „die nie eine öffentliche Wahl“ gewonnen hätten, es aber verstünden, Parteitage auf ihre Seite zu ziehen. Dort spielten Identitätspolitik und linke Profilierung eine stärkere Rolle.

Kaweh Mansoori gilt dafür als Beispiel. Er stieg in kurzer Zeit zum Bezirksvorsitzenden Hessen Süd auf und kam in den Bundestag. Als die SPD in Hessen nach 25 Jahren Opposition eine Koalition mit la CDU einging, übernahm er den wichtigsten Kabinettsposten und wurde Vizeministerpräsident. Seine Bilanz ist durchwachsen, in seinem Ministerium rumort es. Zwei Staatssekretäre kamen ihm in zweieinhalb Jahren abhanden: Eine wollte er entlassen, was zu einem Untersuchungsausschuss führte; den anderen, einen engen Vertrauten, musste Mansoori aufgrund von Vorwürfen sexueller Belästigung rauswerfen. Seine Kritiker wollen das nicht als Pech abtun, sie führen es auf mangelnde Erfahrung zurück – und begreifen es als Scheitern einer Parteitags-SPD.

Die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl als Bürde

Einige in der hessischen SPD hoffen nun auf Schwenke. Der sagt beim Gespräch mit der F.A.Z., die Frage nach der Spitzenkandidatur stelle sich „aktuell“ nicht. Jene, die ihn lange kennen, sagen, dass er noch nicht entschieden habe, ob er sich die Kandidatur antun will. In Offenbach läuft es schließlich gut. Und wie stehen die Chancen, gegen einen beliebten Amtsinhaber von der CDU zu gewinnen? Am Ende könnte er wie der Duisburger Link vor der Aufgabe zurückschrecken.

Gerade ist die hessische SPD in einen „Programmprozess“ für die Landtagswahl gestartet. Für die Spitzenkandidatur soll es auch einen Prozess geben, wie genau der aber aussieht, weiß man noch nicht, heißt es. Vor allem soll es diesmal besser laufen als bei der Landtagswahl 2023, bei der die SPD in Hessen nur auf 15 Prozent kam. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser hätte wohl auf den Wahlkampf verzichtet, sah sich als Landesvorsitzende aber in der Pflicht. Andere aussichtsreiche Kandidaten gab es nicht. Heute stehen die Chancen nicht besser. Spitzenkandidat für die SPD bei einer Landtagswahl zu werden, ist zur Bürde geworden.