Ende dieser Woche kam es im Podcast von Paul Ronzheimer zu einem denkwürdigen Moment: „Inside Kanzleramt“ lautete der Titel der Folge, zu der Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Michael Bröcker von „Table.Media“ eingeladen hatte. Thema war der um seine Macht kämpfende Bundeskanzler. Natürlich, muss man fast sagen. Denn seit den für die CDU verheerenden Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt gibt es im sogenannten politischen Berlin und den darüber berichtenden Medien kaum ein anderes Thema. Und weil manche Politikjournalisten den Eindruck vermitteln, ihre Hauptaufgabe darin zu sehen, möglichst nah dran zu sein am politischen Personal und aus dieser Nähe Nachrichten zu generieren, war „Inside Kanzleramt“ ein durchaus treffender Titel. „Inside CDU“ wäre noch treffender gewesen.
Zehn Tage lang war man nach der Wahl also mit Nachrichten gefüttert worden, die diesen Namen eigentlich nicht verdienten. Genauer besehen waren es eher Gerüchte darüber, wer in der CDU was über wen gesagt haben soll. Namen wurden nicht genannt, dafür vom „Kanzlersturz“ geraunt und „Kanzlertausch“-Szenarien durchgespielt. Dann wurde bekannt, dass die acht Ministerpräsidenten der CDU die Spekulationen über die politische Zukunft von Bundeskanzler Friedrich Merz beenden wollten. Gemeinsam gaben sie am Mittwoch eine Erklärung heraus, in der sie versicherten, die Menschen könnten darauf vertrauen, dass sie ihre Probleme angingen. Und Paul Ronzheimer konnte es nicht fassen und lachte entgeistert in sein Mikrofon.
„Als ich die Unterschriften gelesen habe, da hab ich mir gedacht: Wie verlogen könnt ihr sein?“, sagte er zu Bröcker. „Ihr schreibt allen Ernstes, der Weg zu neuem Vertrauen der Menschen in die Christdemokratie führt über das Zuhören und politisches Handeln und nicht über Personaldiskussionen? Und da haben die gleichen Leute unterschrieben, die genau diese Personaldiskussion ja selbst geführt haben, auch mit Journalisten im Hintergrund, auch mit anderen Politikern. Ist das einfach normal, oder wie siehst du das?“
Spätestens an diesem Punkt hätten die beiden innehalten und sich fragen können, wie glaubwürdig und sinnvoll eine Berichterstattung sein kann, die sich selbst ganz und gar der Personaldebatte verschreibt und von CDU-Whatsapp- und -Signal-Gruppen so berichtet, als wären sie als Journalisten selbst Teil dieser Gruppen. Sie hätten einfach auch mal ihre eigene Rolle reflektieren können, kurz sah es so aus, als würden sie dies tatsächlich tun.
Bröcker aber wies gleich jede Kritik weit von sich: „Es stimmt nicht, dass wir nicht über Sachpolitik reden! Es stimmt einfach nicht!“, rief er Ronzheimer zu. „Im Gegenteil, ich würde den ganzen Tag am liebsten über Wirtschafts- und Sozialpolitik und Rentenpolitik reden. Aber wenn wir Umfragen bekommen und in Gesprächen mit CDU-Funktionären jedes Mal erfahren, wir können mit diesem Kanzler nicht mehr Wahlen umsetzen, dann müssen wir das aufschreiben.“
Während der vergangenen Woche war es in sehr vielen Medien nun allerdings um weit mehr gegangen als darum, etwas bloß „aufzuschreiben“. Eher konnte man den Eindruck gewinnen, dass anhand der „aus Unionskreisen“ durchgesickerten „Spekulationen“ eine „Kanzlerdämmerung“ („Frankfurter Rundschau“) lustvoll herbeigeschrieben wurde, und zwar in beachtlichem Unisono. So ließ die Titelgeschichte der „Welt am Sonntag“ Friedrich Merz am 13. September verdrießlich dreinblicken: „Kann Merz noch Kanzler? Wahlniederlagen, Streit um Reformen, Widerstand gegen den Haushalt: Die Machtbasis des Bundeskanzlers erodiert. In der Union beginnt die Nachfolgedebatte“, hieß die Story, in der die Journalisten Gordon Repinski und Rasmus Buchsteiner bekannt gaben: „Die Kanzlertauschspekulationen sind zurück“.
„Nie zuvor war ein Bundeskanzler unbeliebter, neue Wahlschlappen drohen. Kann Friedrich Merz sich überhaupt noch im Amt halten? Und wenn ja: wie?“, hieß einen Tag später ein Artikel im „Spiegel“, in dem vom „Zusammenbruch jeglicher Regierungsautorität“ die Rede war: „Der Fraktionsvorsitzende“, las man da, „schonte den Kanzler vor den versammelten Abgeordneten von CDU und CSU nicht. Man müsse eine neue Regierung unter einer neuen Führung bilden. Der Herr Bundeskanzler möge sich doch bitte bereit erklären, für einen reibungslosen Übergang zu sorgen. Schließlich erhob sich der Kanzler und verkündete: ,Ich klebe nicht an meinem Sessel.‘ Das war das Ende.“ Gemeint war damit allerdings nicht Merz, sondern ein politischer Moment von vor 60 Jahren, „als die Union ihren Kanzler Ludwig Erhard wegen Erfolglosigkeit, Wirtschaftskrise und, Achtung, Erfolgen von Rechtsradikalen aus dem Amt hob“. Suggestiv riefen die „Spiegel“-Journalisten Sebastian Fischer und Christian Teevs diesen auf, um zu fragen: „Ist es nun wieder so weit? Droht Friedrich Merz das Szenario Erhard?“
In den darauffolgenden Tagen ging es so weiter: „Nachfolgedebatte: Söder? Wüst? Dobrindt? Rhein? Oder doch keiner? In Berlin wird darüber spekuliert, wer Friedrich Merz als Kanzler ablösen könnte. Die möglichen Kandidaten lassen sich nicht in die Karten schauen“, schrieb die „Süddeutsche Zeitung“. „Bestimmt Friedrich Merz noch selbst über sein Schicksal?“, fragte die „Wirtschaftswoche“. „Projekt: Merz überwinden“ stand im „Focus“ oder, mit großer Titel-Illustration eines traurig-besorgten, den Kopf in die Hand gestützten Bundeskanzlers, „Was hat er jetzt noch in der Hand?“ in der „Zeit“.
Dass dem Bundeskanzler selbst diese Personaldiskussion nicht gefiel, wie er es auf dem Podium einer Wirtschaftstagung in Berlin zum Ausdruck brachte, war keine Überraschung. Aber das ist nicht der Punkt. Irritierend war und bleibt, dass nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt, das viele so nicht erwartet hatten, weil der Erfolg der AfD bei hoher Wahlbeteiligung so viel größer war und die Verluste der CDU viel dramatischer waren als zuvor angenommen, die Reaktion vieler Hauptstadtmedien einfach nur „Merz“ hieß: „Merz ist offenkundig der falsche Mann in diesem Amt in diesen Zeiten“, schrieb der „Spiegel“ noch am Wahlabend, was die Kanzlertauschperspektive hier schon eröffnete. Denn wenn er der falsche ist, steht natürlich gleich die Frage im Raum, wer der richtige sein könnte. Sofort ging es nicht mehr um die vielfältigen Gründe der Wähler, die AfD zu wählen, sondern nur noch um den Kanzler.
Man kann das für ein Problem des Hauptstadtjournalismus halten: In einer Art Automatismus werden die komplexesten Probleme nicht selten der „Berlin“-Logik unterworfen, und jede Landtagswahl wird fast nur noch als Stimmungsbild für die nächste Bundestagswahl und daraus möglicherweise resultierende Personalfragen interpretiert. Man kann in der medialen Fixierung auf Personen auch eine ökonomische Entscheidung vermuten. Personen klicken einfach besser, wie es Victoria Reichelt, Moderatorin von „ZDF heute live“, am Mittwochabend in der „Maischberger“-Sendung erstaunlich freimütig formulierte: „In einer idealen Welt würden wir Politik vor allem auf einer inhaltlichen Ebene besprechen. Aus einer Medienmacherinnensicht kann ich sagen: Das interessiert die Leute oft gar nicht so sehr wie die Personaldebatte, und gerade die Spitzenpolitik lebt ja von Persönlichkeiten.“
Der Effekt aber ist fatal. Wenn viele Wählerinnen und Wähler angeben, mit ihrer Stimme der Bundesregierung einen „Denkzettel“ verpassen zu wollen, dann auch deshalb, weil sie sich in ihren Belangen und Problemen von dieser nicht genug wahrgenommen und angesprochen fühlen. Sie gehen also zur Wahl und geben ihre Stimme ab – um im Anschluss eine Debatte über einen „Kanzlertausch“ mitzuverfolgen, die mit ihrer Realität und ihren Problemen nicht nur nichts zu tun hat, sondern darüber hinaus den Eindruck verstärkt, dass in Berlin in einer Art sich verselbständigendem Spiel multipler Personalszenarien aufs Neue etwas über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Das Vertrauen in die Politik erodiert so nur noch mehr.
Solange einige Hauptstadtmedien ihre Bestimmung vor allem darin sehen, mit der Hauptstadtpolitik so eng wie nur möglich auf Tuchfühlung zu gehen, und diese Innenwelten als die für sie maßgebliche Realität darstellen, verstärken sie diesen Effekt. Sie verstärken ihn aber auch, wo Personaldebatten zu Ersatzhandlungen werden, weil die Frage, warum die AfD so erfolgreich und wie sie aufzuhalten ist, zu komplex erscheint. Eine Kanzlerdebatte geht immer, in irgendeiner Whatsapp-Gruppe wird sich irgendjemand „aus Unionskreisen“ sicher über Merz äußern. Der Komplexität müssen wir uns trotzdem stellen.
