EU setzt Fleischimporte aus Brasilien aus

Die EU setzt nach eigenen Angaben ab Donnerstag die Einfuhr von Fleisch und anderen tierischen Produkten aus Brasilien aus. Brasilien habe bislang keine ausreichenden Garantien dafür vorgelegt, dass seine Produkte die EU-Vorgaben zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung erfüllten, erklärte die EU-Kommission am Montag. Betroffen sind unter anderem Rind- und Geflügelfleisch sowie Honig.

»Brasilien ist ein wichtiger Partner der EU«, erklärte eine Sprecherin der Kommission der Nachrichtenagentur AFP. Brüssel arbeite eng mit den brasilianischen Behörden daran, die Einhaltung der Vorgaben sicherzustellen. Sobald diese nachgewiesen sei, könnten die Exporte wieder aufgenommen werden. Einen Zeitplan dafür nannte die Kommission nicht.

Für Geflügel und Honig läuft derzeit eine Überprüfung, die am Freitag abgeschlossen werden soll. Fällt sie positiv aus und stimmen die EU-Staaten zu, könnten Geflügelexporte aus Brasilien nach Angaben der Kommission innerhalb weniger Wochen wieder zugelassen werden. Bei Rindfleisch könnte es wegen der längeren Produktionszyklen länger dauern.

Die EU verbietet den Einsatz von Antibiotika in der Vieh- und Geflügelfarm zur Wachstumsförderung oder reinen Ertragssteigerung. Tiere dürfen zudem nicht mit bestimmten Medikamenten behandelt werden, die für Menschen reserviert sind. Bereits im Mai hatte Brasilien nicht ausreichend dargelegt, dass es diese Vorgaben einhält.

Entscheidung zu heiklem Zeitpunkt

Der Streit fällt in eine politisch heikle Phase: Das Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay trat Anfang Mai vorläufig in Kraft. Fleischimporte aus Südamerika hatten insbesondere in Frankreich massive Bauernproteste ausgelöst.

Die neue Freihandelszone mit mehr als 700 Millionen Einwohnern und einer gemeinsamen Wirtschaftsleistung von rund 22 Billionen US-Dollar (19 Billionen Euro) wird eine der größten weltweit sein.

Durch den Abbau von Handelsbarrieren und Zöllen soll der Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und dem Mercosur angekurbelt werden. Die EU rechnet durch das Abkommen mit einer Steigerung der jährlichen Exporte in die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay um 39 Prozent. Damit ist die neue Freihandelszone auch ein Zeichen gegen die protektionistische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.