Initiative im Bundesrat für ein «Recht auf Vergessenwerden» nach Krebs
Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Niedersachsen und Thüringen wollen Nachteile für Krebsüberlebende bei Versicherungen und Krediten verhindern.
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Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Niedersachsen und Thüringen wollen im Bundesrat ein gesetzliches «Recht auf Vergessenwerden» für Krebsüberlebende erreichen, um Nachteile bei Versicherungen und Krediten zu verhindern.
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Why It Matters
Krebsüberlebende erfahren häufig Nachteile bei Verträgen, Krediten oder Versicherungen, selbst wenn sie als geheilt gelten.
Eine überstandene Krebserkrankung soll Menschen später nicht mehr etwa bei Versicherungen, Krediten oder einer Adoption zum Nachteil werden. Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Niedersachsen wollen dafür ein gesetzliches «Recht auf Vergessenwerden» schaffen.
Es gehe dabei um «das Vergessenwerden einer Erkrankung», sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), im Bundesrat. Schwesig, die selbst eine Brustkrebserkrankung überstanden hat, machte ihre Erkrankung 2019 öffentlich.
Thüringen hat sich dem Vorstoß angeschlossen. Der Bundesrat überwies die Initiative am Freitag zur weiteren Beratung an mehrere Ausschüsse. Nach dem Vorschlag sollen Krebserkrankte nach Ablauf medizinisch begründeter Fristen ihre frühere Krebserkrankung nicht mehr offenlegen müssen. Bereits gespeicherte Angaben sollen dann gelöscht werden. Wie lang diese Fristen sein sollen, soll sich unter anderem nach dem Stand der Forschung und dem Rückfallrisiko richten.
Schwesig verwies im Bundesrat auch auf ihre eigene Krebserkrankung. «Nicht immer, aber viele Menschen erleben, was ich selber persönlich erlebt habe, dass man an Krebs erkranken kann, Krebs überwinden kann und wieder gesund werden kann.» Trotzdem könne eine frühere Erkrankung später noch Nachteile mit sich bringen, so Schwesig. Besonders betroffen sind demnach jüngere Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hätten.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Beratung der Initiative in den Ausschüssen des Bundesrates
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Wie lang sollen die genauen Fristen für das Vergessenwerden sein?
- Wann könnte ein solches Gesetz in Kraft treten?
