Isländer stimmen in Referendum knapp gegen EU-Verhandlungen

„Sollen die Verhandlungen über Islands Mitgliedschaft in der EU wieder aufgenommen werden?“ Auf diese Frage hat die Mehrheit der Isländer am Samstag knapp mit einem „Nein“ geantwortet. 52,8 Prozent lehnen in dem entsprechenden Referendum diesen Schritt in Richtung Europäische Union ab, 47,2 Prozent sind dafür. Ein solches Ergebnis hatte sich bereits in Umfragen unter den etwa 400 000 Menschen auf der Insel abgezeichnet, von denen mehr als 270 000 aufgerufen waren, ihre Stimme abzugeben.

In der Abstimmung ging es nicht direkt um die Frage, ob Island der EU beitreten soll, sondern lediglich darum, ob Interesse besteht, darüber mit Brüssel erneut zu sprechen. 2015 hatte die zwei Jahre zuvor gewählte Regierung in Reykjavík die Verhandlungen mit der EU abgebrochen, die 2009 mitten in einer schweren Finanzkrise begonnen hatten.

Zuletzt war das Interesse an einer Mitgliedschaft wieder gewachsen, etwa wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten, des Ukraine-Krieges sowie der wiederholten Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das benachbarte Grönland zu annektieren.

Befürworter von Beitrittsgesprächen argumentierten, eine EU-Mitgliedschaft und eine mögliche Einführung des Euro könnten die hohen Zinsen dämpfen und die Inflation im Land eindämmen. Der Leitzins der isländischen Zentralbank liegt derzeit bei acht Prozent. Gegner eines EU-Beitritts befürchten hingegen einen Verlust der Souveränität und der Kontrolle über die für das Land wichtigen Fischereigewässer und Fangquoten.

Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir hatte nach ihrer Stimmabgabe in der Hauptstadt Reykjavík erklärt, das Referendum habe – unabhängig von dessen Ausgang – eine wichtige Debatte über Islands Rolle in der Welt angestoßen. Oppositionsführerin Gudrún Hafsteinsdóttir, die die Nein-Kampagne anführte, erklärte dagegen, dass Islands Probleme nicht von der EU gelöst werden könnten. „Das sind keine Probleme, die Brüssel für uns lösen kann, sondern Aufgaben, die isländische Politiker bewältigen müssen.“

Seit einem Referendum im Jahr 1944 ist Island, anders als Grönland, eine unabhängige Republik, vorher hatte ein Unionsvertrag mit Dänemark existiert. Das Land ist – ohne eigene Armee – Mitglied der Nato, des Schengenraumes und des Europäischen Wirtschaftsraumes.