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Karin Angerer wird neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs
Politics
Die Zeit7 hours agoPolitics1 min readGermanyView translation

Karin Angerer wird neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs

Quick Look

  • Karin Angerer, bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, hat ihr Amt als Präsidentin des Bundesgerichtshofs angetreten.
  • Sie folgt auf Bettina Limperg, die nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand geht.
  • Angerer begann ihre juristische Karriere 1993 und war unter anderem als Staatsanwältin und Richterin in München tätig.

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Why It Matters

Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Straf- und Zivilgericht und sorgt dafür, dass Gesetze in der Bundesrepublik einheitlich ausgelegt werden. Er wurde 1950 gegründet und feierte letztes Jahr sein 75. Jubiläum. Bettina Limperg war seit 2014 die erste Frau an seiner Spitze.

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine neue Frau an der Spitze: Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg, Karin Angerer, hat ihr Amt als Präsidentin des höchsten deutschen Straf- und Zivilgerichts angetreten, wie der BGH mitteilte. Sie folgt auf Bettina Limperg, die nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand geht.

Angerer begann ihre juristische Karriere 1993 und war unter anderem als Staatsanwältin und Richterin in München tätig. Die gebürtige Würzburgerin leitete zudem verschiedene Referate im bayerischen Justizministerium und war Vizepräsidentin des Landgerichts München II, bevor sie 2023 als Präsidentin ans OLG Bamberg wechselte.

Am Dienstag begrüßte die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums Eva Schmierer die neue Präsidentin in einer Zusammenkunft aller Angehörigen des Gerichts, wie der BGH mitteilte.

Fachkompetenz und Fingerspitzengefühl

Der Bundesrichterwahlausschuss hatte Angerer und 12 weitere Juristinnen und Juristen im Juni zu Bundesrichterinnen und -richtern gewählt. Der Ausschuss setzt sich aus den 16 Justizministerinnen und -ministern der Länder und 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Drei Wochen später beschloss das Bundeskabinett, dass Angerer die neue BGH-Präsidentin werden soll.

Angerer sei eine «leistungsstarke und hochqualifizierte Führungspersönlichkeit, die sich durch herausragende juristische Fachkompetenz, einen reichen Erfahrungsschatz und großes Fingerspitzengefühl auszeichnet», lobte sie Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) im Juli, als die Entscheidung des Bundeskabinetts bekannt wurde. Die 62-Jährige habe sich in ihren Positionen in der bayerischen Justiz «in ganz besonderem Maße bewährt».

Der BGH sorgt als letzte Instanz in Straf- und Zivilverfahren dafür, dass die Gesetze in der Bundesrepublik einheitlich ausgelegt werden. Er wurde 1950 gegründet, im vergangenen Jahr feierte er mit einem Festakt sein 75. Jubiläum. Angerers Vorgängerin, Bettina Limperg, wurde 2014 die erste Frau an der Spitze des BGH. Mit etwas mehr als zwölf Jahren Amtszeit hielt sie das Amt nach Angaben des Gerichts länger inne als alle bisherigen Präsidenten.

Open Questions

  • Welche konkreten Veränderungen plant Karin Angerer in ihrer Amtszeit als BGH-Präsidentin?
  • Wie wird ihre Führung die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beeinflussen?
  • Welche Herausforderungen sieht sie bei der Einheitlichkeit der Rechtsauslegung in Deutschland?

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This article was originally published by Die Zeit.

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