Keine Annäherung zwischen USA und Iran: Frist für Abkommen verstreicht

Auch rund zwei Monate nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen Teheran und Washington scheint ein Ende des Irankriegs in weiter Ferne.

Statt wie geplant Fortschritte in der Frage des iranischen Atomprogramms zu erzielen, provozierte US-Präsident Donald Trump am Abend mit der Ankündigung einer Übernahme der Straße von Hormus. Iran weist die Pläne zurück und stellt die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit den USA offen infrage.

Derweil läuft an diesem Wochenende die Frist aus, binnen derer die USA und Teheran Verhandlungen etwa über das iranische Atomprogramm abschließen wollten. Gegen die Waffenruhe und weitere Punkte des Abkommens war in den vergangenen Wochen allerdings wiederholt verstoßen worden.

Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hieß es zuletzt, die Waffenruhe solle verlängert werden – um weitere 60 oder gar 90 Tage. Bisher ist demnach aber nicht entschieden, ob diese neuerliche Waffenruhe öffentlich kommuniziert werde. Pakistan ist Vermittler in dem Konflikt.

Trump hatte zuvor Öl ins Feuer gegossen und angekündigt, die Straße von Hormus als US-Territorium auszuweisen. »Sobald wir Iran besiegt haben – der gerade eine vernichtende Niederlage erleidet –, werde ich die Hormus-Straße zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären«, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte allerdings nach Angaben des »Wall Street Journal« später, dass Trump einen Scherz gemacht habe.

Die Meerenge ist eine der wichtigsten Handelsrouten für Öl und Gas und zudem zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran.

Iran reagierte auf Trumps offenbar nicht ganz ernst gemeinte Statement: »Die Straße von Hormus lässt sich weder per Tweet noch mit einem Flugzeugträger, noch durch einen Befehl oder eine Wahlkampfrede einnehmen«, schrieb Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Iran fürchte weder Drohungen noch lasse er sich von Machtdemonstrationen einschüchtern.

Gharibabadi schrieb weiter, die USA müssten akzeptieren, eine strategische und schwere Niederlage erlitten zu haben. »Die Straße von Hormus gehörte Iran, gehört Iran und wird Iran gehören.«

Zudem endet die Frist, in der Iran sich zu einer gebührenfreien Durchfahrt der Straße von Hormus verpflichtet. Wie die Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge danach geregelt sein soll, ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen Iran und Oman. Oman berichtete zwar von konstruktiven Gesprächen, eine Einigung wurde allerdings bisher nicht verkündet. Nach Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen steht diese allerdings bevor.

Iran betonte, dass es sich bei diesen Verhandlungen um technische Gespräche handele, bei denen die Schifffahrtsrouten durch die Meerenge festgelegt werden sollten. Sie seien abgetrennt von möglichen Waffenruhe-Verhandlungen mit den USA zu sehen.

Der seit Ende Februar andauernde Irankrieg hat den Schiffsverkehr in der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus nahezu zum Erliegen gebracht. Die Kriegsparteien ringen schon länger um eine vollständige Wiedereröffnung der faktisch blockierten Meerenge – bislang ohne Erfolg.

Auch in der Nacht zu Samstag wurde ein Angriff auf ein Handelsschiff in der Meerenge gemeldet: Die staatliche emiratische Nachrichtenagentur WAM berichtete auf X, ein Schiff des staatlichen emiratischen Ölkonzerns Adnoc sei attackiert worden. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden.

Über mögliche Schäden am Schiff gab es zunächst keine Angaben. Die Emirate hatten bereits in der Nacht zu Freitag mitgeteilt, zwei Schiffe von Adnoc seien von Iran attackiert worden und verurteilten den Vorfall scharf.

Iran hatte zuletzt für eine Öffnung der Meerenge neben einem Ende sämtlicher US-Drohungen gegen das Land, eine Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen sowie einen Abzug der US-Streitkräfte aus der Region und eine vollständige Entschädigung für die Kriegsschäden verlangt.

Ungeachtet des Auslaufens der 60-tägigen Waffenruhe mit den USA hat Iran eigenen Angaben zufolge noch nicht entschieden, ob neue Verhandlungen mit Washington aufgenommen werden sollen. Außenminister Abbas Araghchi sagte der regierungsnahen Nachrichtenagentur Isna zufolge, die USA hätten die Vereinbarung verletzt, die Kämpfe seien wieder aufgenommen worden. Damit habe es anders als abgesprochen keine Waffenruhe gegeben, die nun verlängert werden müsse.

Die Spannungen zwischen den USA und Iran machen sich derweil weiter an den Energiemärkten bemerkbar: Die wichtige Nordseesorte Brent ging am Freitag mit weiteren Aufschlägen aus dem Handel und kostete zuletzt knapp 89 Dollar – rund 20 Dollar mehr als vor einem halben Jahr.

Donald Trump hat keine guten Optionen mehr gegenüber dem iranischen Regime. Es geht nur noch um Schadensbegrenzung – und um ein Signal an Wladimir Putin.