Kommunalwahl in Niedersachsen: Grüne zeigen sich trotz AfD-Zuwächsen erleichtert

Die Grünen atmen auf: Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen schnitt die AfD weniger gut ab, als von der Partei erwartet. «Ehrlicherweise, ich bin auch ein bisschen erleichtert, dass die AfD nicht so stark ist wie befürchtet», sagte Co-Landesvorsitzender Maximilian Strautmann in der Landespressekonferenz. Dennoch seien die AfD-Zuwächse schmerzhaft.

Die AfD löste die Grünen als drittstärkste Kraft bei den Kommunalwahlen ab und vereinte laut dem vorläufigen Endergebnis landesweit 15,9 Prozent der Stimmen auf sich - mehr als dreimal so viel wie bei der vorherigen Kommunalwahl (4,6 Prozent). In der Stadt Salzgitter ist die Partei stärkste Kraft im Rat und kämpft in der Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt. Die AfD gilt in Niedersachsen als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt. Die Partei wehrt sich juristisch dagegen.

Nach dem deutlichen Sieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor einer Woche, sei er froh, dass sich in Niedersachsen in der Fläche gezeigt habe, dass die Demokratie noch zukunftsfähig ist, sagte Strautmann. Er sehe aber auch, dass einiges an Arbeit noch zu tun sei, in den AfD-Hochburgen wie Salzgitter. Das seien vor allem vom Strukturwandel betroffene Regionen.

Eigenes Ergebnis «richtiges Ausrufezeichen»

Mit dem eigenen Ergebnis zeigten sich die Grünen zufrieden, die laut eigener Zählung in zwölf Stichwahlen einzogen und drei Direktmandate gewannen. Co-Landesvorsitzende Greta Garlichs sprach von einem «richtigen Ausrufezeichen» und einer «maximale Stabilisierung». Gegenüber der vorherigen Landtagswahl verlor die Partei leicht und kam auf 14,1 Prozent der Stimmen (2021: 15,9). Auch landesweite Umfragen sahen die Partei zuletzt etwas stärker, als sie nun abgeschnitten hat.

Kommunalwahlen seien nicht eins zu eins auf landesweite Werte übertragbar, sagte Garlichs dazu. Eine Kommunalwahl sei eben eine Personenwahl. Weiter sagte sie: «Durchaus positiv ist, dass wir Grüne diesmal nicht nur in den klassisch grünen Hochburgen im urbanen Raum gut abgeschnitten haben, sondern eben auch vor Ort dort, wo man jetzt uns Grüne weniger stark vermuten würde.» Ihre Partei habe dabei auch von der extremen Hitze im Sommer und den sichtbaren Auswirkungen des Klimawandels profitiert.