Maskierte Bewaffnete dringen in Lettland ein – Journalist spricht von neuen „grünen Männchen“

Dieser Vorfall beunruhigt Politik und Sicherheitskräfte an der Nato-Ostgrenze: Nach Angaben des lettischen Innenministers Jānis Dombrava und der lettischen Streitkräfte hat eine Gruppe bewaffneter Unbekannter versucht, etwa 20 Migranten über die belarussisch-lettische Grenze zu schleusen. Der Vorfall ereignete sich bereits Anfang Oktober. Dabei soll es zu einer Konfrontation mit lettischen Sicherheitskräften gekommen sein.

Die mutmaßlichen Eindringlinge seien zunächst zurückgedrängt worden, teilte Innenminister Dombrava mit. Währenddessen seien die lettischen Streitkräfte aber von den drei Begleitern der Migranten auf belarussischer Seite bedroht worden. Zudem sei die Migrantengruppe aktiv in Richtung Lettland gehetzt worden.

Später seien erneut maskierte Personen in das lettische Territorium eingedrungen. Dem russischen Exilmedium „istories“ zufolge beschädigten sie dort einen Verteilerkasten und stahlen Kameras, bevor sie nach Belarus zurückkehrten.

Die lettische Seite wertet den Vorfall als Teil hybrider Bedrohungen gegen die EU- und Nato-Außengrenze.

Grenzschutz-Chef Guntis Pujats vermutete Anfang Oktober, dass es sich bei den maskierten Personen nicht um Angehörige der belarussischen Dienste handele, sondern um Mitglieder der organisierten Kriminalität, die das Wohlwollen der Behörden in Minsk ausgenutzt hatten.

Später bekannter sich eine Gruppe namens „Schwarze Russen“ („Chernye Rusy“) in einer Videoerklärung auf Telegram zu dem Vorfall. Dort behaupteten sie, der Vorfall zeige, dass die Nato und der Westen schwach seien und dem Bündnis aus Russland und Belarus nichts entgegenzusetzen hätten.

Experten, die der lettische Sender LSM zitierte, hielten Verbindungen zu russischen oder belarussischen Sicherheitsdiensten für möglich. Belege dafür wurden jedoch nicht vorgelegt. Ohnehin sind die Hintergründe schwer überprüfbar: Viele Details beruhen auf Selbstdarstellungen der Gruppe, während unabhängige Belege für deren Identität, Motive und mögliche Verbindungen zu staatlichen Akteuren bislang fehlen.

Der belarussische Exiljournalist Dmitry Halko zog im Sender LSM eine Verbindung zu den „grünen Männchen“, die Kremlchef Wladimir Putin damals als Tarnsoldaten ohne offizielle russische Abzeichen auf die Krim geschickt hatte. Der Journalist sprach von einer „Art Strohmannstruktur“.

Lettland hat – wie auch Litauen und Polen – das autoritär regierte Belarus wiederholt beschuldigt, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Insgesamt wurden nach Angaben des Grenzschutzes in diesem Jahr bereits fast 12.000 Personen am illegalen Grenzübertritt gehindert.

Zur Eindämmung der Zahl an irregulären Grenzgängern startete Lettland zuletzt auch die „Operation Werwolf“ zur Sicherung seiner Ostgrenze. Dabei arbeiten etwa Grenzschutz, Staatspolizei, Streitkräfte und Geheimdienste enger zusammen. Auch kommen im Grenzgebiet verstärkt Radarsysteme und Drohnen zum Einsatz, um illegale Grenzübertritte festzustellen. Die Operation wurde von der Regierung in Riga bis zum Jahresende verlängert.