Olaf Scholz zu 25 Jahren 9/11: Kampf gegen Terrorismus ist „dauernde Aufgabe“

Den Kampf gegen den Terrorismus sieht der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „dauernde Aufgabe“. Es müsse daher möglich sein, dass Sicherheitsbehörden gegen diejenigen, die radikal agierten, ermitteln und „versuchen zu verhindern, was wir verhindern können“, sagte der Politiker zum 25. Jahrestag von 9/11 in einem Gespräch beim Harbour Front Literaturfestival in Hamburg.

Bei Terroranschlägen in New York und Washington im September 2001 starben fast 3000 Menschen. Scholz war damals Innensenator in Hamburg. Drei der vier Piloten der Anschläge hatten mehrere Jahre in Hamburg gelebt und studiert.

„Sofort alles abgebrochen“

Als die ersten Bilder der Terroranschläge am 11. September 2001 gezeigt wurden, befand sich Scholz nach eigenen Angaben im Einwohnerzentralamt in Hamburg. „Ich habe natürlich sofort alles abgebrochen“, sagte er. „Ich erinnere mich, dass sofort klar war, dass es ein Anschlag oder so was Ähnliches sein musste.“

Spuren führten auch in die Hansestadt, wie die Ermittlungen schon kurz nach den Anschlägen zeigten. Scholz kündigte damals einen härteren Kurs gegen Islamisten an; zugleich warnte er davor, deshalb alle Muslime oder Menschen arabischer Herkunft unter Generalverdacht zu stellen.

Rückenwind für Populisten

Wenige Tage nach den Terroranschlägen fand in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt. Ronald Schill, Gründer der inzwischen aufgelösten rechtspopulistischen „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“, versprach damals, Gewaltkriminalität innerhalb von 100 Tagen zu halbieren; seine Partei kam auf 19,4 Prozent.

„Es gibt Zusammenhänge mit den Themen der inneren Sicherheit, aber das war schon vorher der Fall“, sagte Scholz rückblickend. Er nannte vorangehende rechtspopulistische Tendenzen in anderen europäischen Ländern wie Dänemark oder Norwegen: „Das war sicherlich ein Vorbote dieser Entwicklung für Deutschland.“