Roland Koch zeigt Verständnis für Debatte über AfD-Parteiverbot
Quick Look
- Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert sich der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zur AfD.
- Er zeigt Verständnis für eine Verbotsdebatte, warnt jedoch vor der Dauer eines solchen Verfahrens und setzt weiter auf politische Auseinandersetzung.
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Why It Matters
Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD wird nach Wahlerfolgen der Partei in verschiedenen Bundesländern regelmäßig in der deutschen Politik geführt.
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) Verständnis für die Debatte über ein AfD-Parteiverbot. «Ich war immer dagegen, aber inzwischen bin ich da hin- und hergerissen», sagte Koch dem Nachrichtenmagazin «Focus».
Was ihn bisher davon abhalte, sei die Dauer eines solchen Verfahrens. «Ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht passiert nicht von heute auf morgen», wird der CDU-Politiker zitiert. Es werde vier oder fünf Jahre eine Situation geben, in denen das Thema im Raum stehe. «Von den Wählern der AfD käme dann womöglich der Vorwurf, man wolle sie unterdrücken.»
Er glaube nach wie vor, dass die AfD politisch zu schlagen sei, sagte Koch. Aber er habe großes Verständnis für die Diskussion und glaube, dass sie auch so schnell nicht enden werde. Die AfD sei eine Gefahr für die Union: «Die AfD zerstört die Grundüberzeugungen der CDU und Fundamente unseres Miteinander», sagte Koch.
Open Questions
- Wie bewerten andere CDU-Spitzenpolitiker die aktuelle Haltung von Roland Koch?
